Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
� Einnahmen bzw. Ausgaben, die auf die einzelnen Teilprojekte entfallen, müssen vom Träger innerhalb
der trägereigenen Finanzbuchhaltung separat gebucht werden. Nur auf diese Weise kann der
Prüfpfad konsequent eingehalten werden.
� Die Bescheinigung der getätigten Ausgaben muss auf der Ebene der Teilprojekte erfolgen.
� Das künftige IT-Vorgangsbearbeitungssystem muss in der Lage sein, unterhalb der Projektebene
Teilprojekte abbilden zu können.
Sicherzustellen ist ferner, dass jedes Teilprojekt eine eigene ESF-Kennzeichnung (ID) haben muss,
um den Prüfpfad sicherstellen zu können.
[2] ► Leitprojekte durchbrechen die Zuordnungslogik von ESF-OP und BAP auf der Projektebene.
Diese Projekte besitzen eine eigene Steuerungsintention.
Unabhängig von der technischen und operativen Umsetzung dieser Voraussetzungen führt diese Art
der Förderung im Rahmen des Controllings und Berichtswesens zu weiteren Schwierigkeiten. Diese
sollen im Folgenden an Beispielen illustriert werden:
Beispiel: Ein Leitprojekt, das Arbeitslose und Beschäftigte fördert, ist gleichermaßen dem Unterfonds
1.1 und 2.4 zuzuordnen. Dies führt auf der Ebene der Projekte zu einer Doppelzählung
im Rahmen der Auswertung „Anzahl Projekte pro Unterfonds“.
Wird jedes Teilprojekt als Projekt gewertet, während gleichzeitig lediglich ein Antrag pro Leitprojekt
vorgesehen bleibt, fällt die Anzahl der Anträge und Projekte auseinander.
Gleiches gilt für das Verhältnis von ESF-Projekten und Anträgen bzw. Leitprojekten. Da aus
ESF-Sicht jedes Teilprojekt mit einer ESF-Kennung zu versehen ist, wird im Rahmen des
ESF-Berichtswesen die Anzahl der geförderten Projekte über der Anzahl der Anträge bzw. der
im Rahmen des BAP gezählten Projekte liegen. Damit ist allerdings die Synchronität von BAP
und ESF-Zahlen durchbrochen
Unabhängig von der inhaltlichen Qualität dieses Förderansatzes, der an dieser Stelle kein Untersuchungsgegenstand
ist, wird die für die Umsetzung der EU-Strukturfondsförderung erforderliche
interne Kohärenz nach Einschätzung der Evaluation nicht erreicht.
Das BAP-Handlungssystem greift die Strukturen und Ziele sowohl des BAP- als auch des ESF-
Zielsystems nicht 1:1 auf. Vielmehr folgen die Fördergrundsätze ebenso wie die Leitprojekte einer
eigenen inhaltlichen und methodischen Ausrichtung. Die dabei zu Tage tretende eigene Steuerungsqualität
der Handlungsebene steht jedoch im Widerspruch zu den Anforderungen der internen Kohärenz,
der zu folge sich das Handlungssystem im Sinne einer abhängigen Variablen an den Strukturen
und Zielen des Zielsystems orientiert. Stattdessen wird die bereits in der Vergangenheit praktizierte
Herangehensweise der Gestaltung und Steuerung auf der Ebene der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen,
Initiativen und Projekte fortgeschrieben. Dieses ist nicht konform mit den Anforderungen der
internen Kohärenz.
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 97 von 452