Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Die Planung der Zielsysteme, sowohl des BAP (Referat 21 / 22) als auch des ESF-OP (Referat 15)
werden auf der strategischen Ebene verantwortet. Die Beteiligung der Gesellschaften ist hier im
Wesentlichen auf Zulieferungen beschränkt. Anders sieht dieses bei der Planung des Handlungssystems
aus. Dies umfasst v. a. die Planung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen und Initiativen,
die in Form von Fördergrundsätzen bzw. Richtlinien konkretisiert werden, als auch die nach gelagerte
Planung und Umsetzung der Vergabeverfahren. Ersteres liegt gegenwärtig in der Zuständigkeit
von Referat 22. Letzteres wird durch die Gesellschaften verantwortet. In beiden Fällen sehen
die Standardprozesse eine intensive Zusammenarbeit der beiden Ebenen vor
Planung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen
Für die Planung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen im Rahmen der Landesarbeitsmarktpolitik ist
folgender Prozess vorgesehen:
Programminitiative und -planung
Prozessschritt Verantwortlich Beteiligte Inhalt
(1) Auftrag
zur Programm-
planung
(2) Entwurf des
Programms bzw. der
Richtlinie
(3) Inhaltliche Abstimmung
(4) Finanzielle Abstimmung
(5) Erstellung
der Deputationsvorlage
(6) Deputationsbefassung
Bürgerschaft Bürgerschaft beschließt, den SAFGJS mit der
Programm- und ggf. Richtlinienplanung zu
beauftragen
Referat 22 SAFGJS Gesellschaften (bag,
BRAG)
ggf. Fachressorts SWH
oder SBW
Referat 22 SAFGJS Referate 15, 21,
Gesellschaften
ggf. Fachressorts, Abstimmungsgremien
Referat 22 SAFGJS Gesellschaften
Referat 15,
ggf. Fachressorts SWH
Abstimmungsgremien
Referat 22 SAFGJS Referate 15, 21,
Gesellschaften
ggf. Fachressorts
Abstimmungsgremien
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 135 von 452
Planung und Entwurf des Programms und ggf.
der Richtlinie bezüglich Zielgruppen, Inhalte,
Laufzeit und Schwerpunkte
Ggf. Zulieferung eines Entwurfs durch bag oder
BRAG
Abstimmung des Entwurfs mit den Beteiligten
Abstimmung der budgetären Möglichkeiten mit
Referat 15 und den Ko-Finanzierern
Abstimmung der Bedarfe mit bag und BRAG
Entscheidung auf Ebene der Staatsräte
Einarbeitung der Ergebnisse der Abstimmung
und Formulierung der Deputationsvorlage
Versand der Deputationsvorlage mit der Gelegenheit
der Stellungnahme
Deputation Beratung der Deputationsvorlage
(7) Beschluss Deputation Auftrag zur Programmumsetzung
Tabelle 15: Prozess Programminitiative und –planung
Die Verantwortung für die Planung von arbeitsmarktpolitischen Programmen liegt demnach beim
Referat 22. Im Rahmen der inhaltlichen und finanziellen Planung ist eine inhaltliche und operative
Mitwirkung von Seiten der Gesellschaften vorgesehen.
Umsetzung der Vergabeverfahren/Wettbewerbsaufrufe
Im Rahmen des BAP existieren bisher zwei Arten von Vergabeverfahren, das Wettbewerbsverfahren
und das Verfahren der Einzeldeputationsvorlage. Der überwiegende Teil der Projekte, ca. 70
Prozent, wurde bisher über Wettbewerbsverfahren bewilligt. Die übrigen Projekte wurden im Verfahren
der Einzeldeputationsvorlagen bewilligt. Hierzu zählen z. B. Projekte wie EQUIB, Ausbil-