Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Im Hinblick auf die Gesichtspunkte der Effektivität, Wirtschaftlichkeit und Anforderungsgerechtigkeit
bezogen auf die Umsetzung der EU-Strukturfondsförderung im Rahmen des BAP weist die Ebene der
strategischen Steuerung demnach folgende Merkmale auf:
� Arbeitsmarkt- und Bedarfsanalysen werden bisher von allen drei Referaten in unterschiedlicher
Form und Intensität wahrgenommen. Eine eindeutige Zuständigkeit für ein Arbeitsmarktmonitoring
und –controlling gibt es nicht ►
Das Referat 21 ist laut Geschäftsverteilungsplan (GVPl.) für die ‚Arbeitsmarktanalyse und Berichterstattung’
(siehe GVPl. 21-1) zuständig. Dies umfasst die Erstellung und Auswertung von Statistiken
zum Arbeitsmarkt einschließlich der Leistungen nach dem SGB II, Recherchen von Hintergrundinformationen
zu aktuellen Themen der Arbeitsmarktpolitik sowie die auf Bremen bezogene
Steuerung der jährlichen Erhebung des IAB-Betriebspanels. Das Referat gibt ferner monatlich den
Landesbericht „Informationen zum Arbeitsmarkt“ und zum SGB II heraus.
Maßnahmen zur Bedarfsermittlung bzw. zur Analyse des sozioökonomischen Kontexts werden
auch von den Referaten 22 und 15 durchgeführt. Insbesondere das Referat 15 führte in seiner
Funktion als Fondsverwaltung bisher jährliche Erhebungen ausgewählter soziostruktureller Kontextindikatoren
für die jährliche Berichterstattung gegenüber dem Bund über den Stand der EU-
Strukturfondsförderung (hier: ESF) durch.
Trotz der vielfältigen Aktivitäten wird bisher von keinem der drei genannten Referate ein umfassendes
Arbeitsmarktmonitoring und –controlling zur systematischen und regelmäßigen Analyse der
Angebots- und Nachfrageseite des Bremer Arbeitsmarktes vorgenommen.
Die im Vorfeld der Planung des Operationellen Programms beauftragte soziökonomische / SWOT-
Analyse bietet zwar einen solch umfassenden Überblick, ist aber bis dato ein einmaliger Vorgang.
Gleichwohl bildet diese Analyse, auch aus Sicht der Europäischen Kommission, den Referenzrahmen
für die laufende Begleitung und Bewertung der Förderperiode 2007 bis 2013 im Sinne der
allgemeinen und spezifischen Relevanzprüfung gemäß Art. 37 (1) i. V. m. Art. 67 (2) VO (EG)
1083/2006). Demnach muss das Operationelle Programm des Landes Bremen anhand der dort
enthaltenen Kontext-, Kontingent- und Baseline-Indikatoren hinsichtlich seiner Wirkungen kontinuierlich
im Lichte der Entwicklung der sozioökonomischen Rahmenbedingungen überprüft werden
um etwaige Änderungs- bzw. Anpassungsbedarfe zu erkennen (s. ausführlich Kap. 5.1 ).
Diese Aufgabe der kontinuierlichen Relevanzprüfung obliegt der Verwaltungsbehörde (Art. 60 VO
(EG) 1083 (2006)).
� Die Zuständigkeiten für die Planung des BAP sind bisher auf die Referate 21 – Arbeitsmarktpolitik
- und 22 – Arbeitsmarktprogramme - verteilt. Diese Aufgabenteilung führt dazu, dass
sich das Handlungssystem des BAP zu einem eigenständigen Zielsystem entwickelt hat ►
Das Beschäftigungspolitische Aktionsprogramm (BAP) ist von seiner Anlage her ein umfassendes
Ziel- und Handlungssystem bestehend aus Fonds- und Unterfonds (= Zielsystem) sowie konkreten
Programmen, (Einzel)-initiativen und Projekten (= Handlungssystem). Zur Gewährleistung der internen
Kohärenz des BAP sowie einer zielorientierten Steuerung bedarf es insbesondere einer klaren
Zuordnung von Zielen und Programmen sowie einer einheitlichen Steuerungs- und Handlungslogik
innerhalb des Systems (s. ausführlich Kap. 5.2 ).
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 115 von 452