Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...
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<strong>Evaluation</strong> <strong>der</strong> <strong>EU</strong>-Strukturfondsför<strong>der</strong>ung <strong>im</strong> BAP<br />
Arbeitspaket I: <strong>Evaluation</strong> <strong>der</strong> <strong>Umsetzung</strong>sstrukturen<br />
Ebenso wie in <strong>der</strong> Vergangenheit (2000 bis 2006) ist auch in <strong>der</strong> För<strong>der</strong>periode 2007 bis 2013 eine<br />
enge Verzahnung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung vorgesehen. Zu diesem Zweck stellt<br />
<strong>der</strong> Senator für Wirtschaft und Häfen (SWH) rund 12 Mio. Euro an EFRE-Mitteln <strong>zur</strong> För<strong>der</strong>ung <strong>im</strong><br />
<strong>Rahmen</strong> des Bremischen Aktionsprogramms (BAP) <strong>zur</strong> Verfügung (Quelle: Übersicht BAP-<br />
Neustruktur ab 2008; Stand 15.06.2007). Diese sind folgenden Unterfonds zugeordnet:<br />
EFRE-Programm Budget (Plan)<br />
Prioritätsachse 1 - Innovationen und Wissen<br />
voranbringen<br />
För<strong>der</strong>ung von Arbeitsorganisationsprozessen und<br />
Kompetenzentwicklung in KMU<br />
Unterstützung von lernenden Unternehmen<br />
Verbesserung <strong>der</strong> Infrastrukturen<br />
an <strong>der</strong> Schnittstelle zu ProWinQu<br />
12.000.000 €<br />
7.170.000 €<br />
3.330.000 €<br />
Beratung und Coaching von Frauen 1.500.000 €<br />
BAP-<strong>Evaluation</strong>-Schlussberichtv01.doc<br />
9. Mai 2008<br />
© Steria Mummert Consulting AG Seite 87 von 452<br />
Nr. Unterfonds<br />
Tabelle 7: Zuordnung EFRE-Aktionen <strong>zur</strong> BAP-Systematik (Stand <strong>der</strong> Planung 15.06.2007)<br />
1.3<br />
1.4<br />
2.1<br />
BAP<br />
Organsiationsentwicklung stärken - lernende<br />
Unternehmen för<strong>der</strong>n<br />
Arbeitsmarktpolitische Infrastrukturen ausbauen -<br />
Standortangebote erhalten.<br />
Vereinbarkeit von Familie und Beruf för<strong>der</strong>n -<br />
Arbeitsmarktchancen von Frauen verbessern<br />
Für die <strong>Umsetzung</strong> des EFRE <strong>im</strong> <strong>Rahmen</strong> des BAP ist das Referat 22 des Ressorts Arbeit als zwischengeschaltete<br />
Stelle von Seiten des Senators für Wirtschaft und Häfen (SWuH) vorgesehen.<br />
Diese ist für die <strong>Umsetzung</strong> <strong>der</strong> EFRE-För<strong>der</strong>ung <strong>im</strong> <strong>Rahmen</strong> des BAP gemäß den Vorgaben des<br />
Senators für Wirtschaft und Häfen zuständig.<br />
Zum Zeitpunkt <strong>der</strong> <strong>Evaluation</strong> liegen noch keine inhaltlich ausgestalteten För<strong>der</strong>grundsätze für die<br />
EFRE-För<strong>der</strong>ung <strong>im</strong> <strong>Rahmen</strong> des BAP vor. Auch die o. g. Zuordnung <strong>der</strong> EFRE-Mittel zu den BAP-<br />
Unterfonds gibt lediglich einen noch nicht endgültig verabschiedeten Planungsstand wie<strong>der</strong>. Aus<br />
diesem Grund ist zu diesem Zeitpunkt keine belastbare Bewertung bezüglich <strong>der</strong> Verwendung <strong>der</strong><br />
EFRE-Mittel <strong>im</strong> <strong>Rahmen</strong> des BAP durchzuführen.<br />
Das Strukturfondsverordnungen <strong>der</strong> <strong>EU</strong> und das operationelle EFRE-Programm haben gleichwohl<br />
bezüglich <strong>der</strong> Mittelverwendung Vorgaben formuliert, die es <strong>im</strong> <strong>Rahmen</strong> <strong>der</strong> <strong>Umsetzung</strong> zu berücksichtigen<br />
gilt:<br />
� Die EFRE-Mittel sind entsprechend <strong>der</strong> VO (EG) Nr. 1080/2006 auf die Interventionsbereiche<br />
und Prioritäten <strong>der</strong> Artikel 3 und 5 dieser Verordnung zu konzentrieren.<br />
� Die Strategie, das Zielsystem und die inhaltliche Ausrichtung <strong>der</strong> Prioritätsachsen des EFRE-<br />
Programms Bremen definieren die möglichen Interventionsbereiche.<br />
� „Die Flexibilitätsfazilität nach Artikel 34 Absatz 2 <strong>der</strong> Allgemeinen Verordnung Nr. 1083/2006<br />
wird <strong>im</strong> EFRE-Programm Bremen 2007–2013 nicht in Anspruch genommen.“ (Quelle: Operationelles<br />
Programm EFRE Bremen 2007-2013, Kapitel 5.3, S.98)<br />
� In <strong>der</strong> vorläufigen Aufschlüsselung <strong>zur</strong> geplanten Verwendung <strong>der</strong> EFRE-Mittel nach Ausgabenkategorien<br />
werden die originären ESF-Codes Nr. 62 bis 84 (nach Anhang 2 <strong>der</strong> VO (EG)<br />
1828/2006) <strong>im</strong> EFRE-OP nicht aufgeführt. (Quelle: Operationelles Programm EFRE Bremen<br />
2007-2013, Tabelle 24, S.103)
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