Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
In der zurückliegenden Förderperiode 2000 bis 2006 war diese strukturelle Klarheit und Integrität
von Ziel- und Handlungssystem nicht gegeben. Ziel- und Handlungssystem haben sich vielmehr
unabhängig voneinander entwickelt, mit der Folge, dass sich das Handlungssystem, bestehend
aus arbeitsmarktpolitischen Programmen, Initiativen, Richtlinien und Wettbewerbsaufrufen, zu einem
eigenständigen Steuerungssystem mit eigener Steuerungslogik (bottom-up) und eigenem Berichtswesen
(s. Kap. 5.6 ) entwickelt hat.
Dieses Auseinanderfallen von Ziel- und Handlungssystem ist nicht zuletzt auf die organisatorische
Trennung der Verantwortlichkeiten für die beiden Ebenen zurückzuführen. So liegt die Zuständigkeit
für die Planung und Ausgestaltung des BAP-Zielsystems lt. GVPl. beim Referat 21 – Arbeitsmarktpolitik.
Dies umfasst v. a. die finanzielle und inhaltliche Zielplanung und Steuerung des BAP-
Zielsystems, d. h. der Fonds- und Unterfonds. Zugleich verantwortet das Referat 22 die Ausgestaltung
der Handlungsebene. Hierzu zählen v. a. die Erarbeitung von Vorschlägen zur Programmentwicklung,
-planung und -budgetierung sowie die Umsetzungskontrolle.
Eine Trennung dieser Verantwortlichkeiten ist zwar grundsätzlich möglich. Voraussetzung hierfür
ist allerdings ein hohes Maß an inhaltlicher Übereinstimmung zwischen Ziel- und Handlungssystem
im Sinne einer vertikalen Homogenität sowie ein klares Über-/Unterordnungsverhältnis der Ebenen.
M. a. W: Die Planung und Ausgestaltung des Handlungssystems muss sich im Sinne eines topdown
Ansatzes konsequent an den finanziellen und materiellen Zielvorgaben des Zielsystems orientieren
und auf diese konkreten Bezug nehmen. Die Festlegungen der übergreifenden finanziellen
und fachlichen Zielsetzungen und Schwerpunkte auf der Ebene des Zielsystems müssen umgekehrt
im Sinne des bottom-up die Ergebnisse der Umsetzung laufend berücksichtigen und als
Ausgangspunkt für Planungsanpassungen heranziehen (siehe Abbildung 17). Dieses einheitliche
Steuerungsverständnis ist in der Praxis nicht gegeben. Um gleichwohl ein Mindestmaß an Homogenität
herzustellen ist ein hoher Abstimmungs- und Koordinierungsaufwand zwischen den zuständigen
Referaten erforderlich, beispielsweise bei der Berichterstattung des Fach- und Finanzcontrollings.
Die formale Aufgabenteilung wird so in der Praxis zunehmend obsolet.
Sofern nicht eine klare Hierarchisierung der Aufgabenstellungen vorgenommen wird, bedarf es zur
Sicherstellung der erforderlichen vertikalen Homogenität und Stringenz des BAP einer Bündelung
der Verantwortlichkeit für das gesamte BAP-Ziel- und Handlungssystem an einer Stelle. Diese Einschätzung
wird innerhalb des Ressorts von allen Beteiligten geteilt und bereits als Lösungsmodell
verfolgt. So lag die Planung der neuen BAP-Struktur (Zielsystem) bereits federführend in der Verantwortung
von Referat 22.
� Die Zuständigkeit für Berichtswesen und Controlling ist bisher auf alle drei Referate verteilt.
Diese Aufgabenteilung wirkt sich dysfunktional auf die Integrität des Berichtswesens sowie
die Durchsetzung einer einheitlichen Steuerungslogik auf ►
Alle drei der strategischen Steuerungsebene zugeordneten Referate führen zu unterschiedlichen
Zwecken und in unterschiedlichem Umfang Aufgaben der Berichterstattung über die Arbeitsmarktförderung
des Landes Bremen durch.
Die Verantwortlichkeiten sind bisher wie folgt verteilt:
� Referat 15: ESF-Durchführungsberichte, ESF-Zahl- und Projektlisten, Berichterstattung über
die EFRE-kofinanzierten Maßnahmen im Rahmen des BAP.
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 116 von 452