Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Sonderuntersuchungen
� ► Im Hinblick auf die Zusammensetzung der Zielgruppen bestehen Regelungs- und Umsetzungslücken.
Mit der Neuordnung der Förderung im Jahr 2006 wurden diese teilweise geschlossen.
Über den Berichtszeitraum hinweg betrachtet, finden sich in den vorgefundenen Richtlinien nur wenige
Vorgaben im Hinblick auf die Zusammensetzung der im Programm avisierten Zielgruppen.
So fehlen in der Richtlinie 2003 jegliche verbindliche Vorgaben bzgl. der Zielgruppen. Eine Zusätzlichkeit
gegenüber der Zuweisung durch die Zuwendungsgeber ist somit in der Richtlinie nicht gegeben.
Die Richtlinie wurde 2005 dahingehend ergänzt, dass ein gleichberechtigter Zugang und
Nutzen der Angebote für Frauen und Männer gleichermaßen sicherzustellen ist. Gleiches gilt für
die Zielgruppen der Migrantinnen und Migranten. Bis auf die Planung der Geschlechterverteilung
ist für das Wettbewerbsverfahren des Jahres 2005 indes keine weitere Prüfung von Zielgruppen
dokumentiert.
Die Richtlinie 2006 legt als Zielgruppe Arbeitslose im Rechtskreis SGB II fest. Es erfolgt in der
Richtlinie eine Nennung von Zielgruppen (unter anderem Jugendliche, Langzeitarbeitslose mit besonderen
Vermittlungshemmnissen). Die Zielgruppenzuordnung wird hierdurch präzisiert, gleichwohl
erfolgt auf der Ebene der Richtlinie keine verbindliche Konzentration auf Zielgruppen, die über
die Anforderungen der genutzten Instrumente wesentlich hinausgeht.
Im zugehörigen Wettbewerbsverfahren erfolgt eine Kontingentierung von Zielgruppen, indem die
Plandaten aus den einzelnen Projekten (bottom-up) aufsummiert werden. Eine Quantifizierung erfolgt
für die Anteile von Frauen, Jüngeren unter 25 und Älteren über 50 Jahren, sowie Migranten.
Gesamt Frauen unter 25 über 50 Migrant/-innen
100% 45% 7% 18% 24%
Tabelle 114: Planung von Zielgruppenanteilen, Unterfonds V.1, 2006
Darüber hinaus wird eine qualitative Einschätzung zu den Förderanteilen von Personen mit gesundheitlichen
Einschränkungen bzw. mit Behinderung sowie Strafentlassenen bzw. Personen im
Strafvollzug abgegeben. Aus der Sicht der Evaluation ist diese Kontingentierung zwar nicht vollständig,
z. B. fehlen die jeweiligen Angaben der Gruppen nach Geschlecht oder der Anteil von Geringqualifizierten.
Gleichwohl wurde hier eine Verbesserung gegenüber den früheren Regelungen
erreicht.
7.3.4 Bewertung der Ergebnisqualität
Die Ergebnisse des Programms Strukturhilfen wurden im Hinblick auf die Zusammensetzung der Teilnehmer/-innen
und die Kennzahlen zur Integration auf dem Arbeitsmarkt mit der Bremischen Eingliederungsbilanz
der BA zu beschäftigungsschaffenden Maßnahmen im Rechtskreis SGB II verglichen.
Die Ergebnisse stellen sich wie folgt dar:
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 418 von 452