Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Genderstrategie
Fortkommens, zum Abbau der geschlechtsspezifischen Segregation auf dem Arbeitsmarkt und
Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Arbeits- und Privatleben, z. B. Erleichterung des Zugangs
zur Kinderbetreuung und zu Betreuungsmaßnahmen für abhängige Personen
� Nr. 73: Maßnahmen im Hinblick auf eine verstärkte Teilnahme an der allgemeinen und beruflichen
Bildung während des gesamten Lebens, einschließlich Maßnahmen (…) zum Abbau der geschlechtsspezifischen
Segregation bei den Fächern (…).
Artikel 11 VO (EG) 1083/2006 verlangt, dass Einrichtungen zur Förderung der Gleichstellung von
Männern und Frauen in die Partnerschaft zur Verwirklichung des Programms einzubeziehen sind. In
Artikel 16 wird unter der Überschrift „Gleichstellung von Männern und Frauen und Nichtdiskriminierung“
die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern als Querschnittsziel vorgegeben.
Entsprechend Artikel 66 (2) VO (EG) 1083/2006 werden die Aufschlüsselung von Statistiken nach
Geschlecht vorgenommen, sofern die Art der Intervention es zulässt.
Auf Basis von Artikel 40.2 (f) und (g) VO (EG) 1083/2006 werden diese Vorgaben in der Durchführungsverordnung
aufgegriffen, und zum einen für die Jahres- und Abschlussberichte und zum anderen
zu erhebenden Teilnehmendendaten genauere Angaben im Anhang gemacht. Anhang XVIII spezifiziert
für die Ergebnisse und Fortschrittsanalysen der Berichte, dass bei der Übersicht über die
Durchführung des operationellen Programms und der Darstellung zu den Prioritätsachsen alle Indikatoren
soweit möglich nach Geschlecht aufzuschlüsseln sind 49 . Bei nicht Vorliegen ist der Kommission
über den Zeitpunkt der Verfügbarkeit und der Übermittlung Mitteilung zu machen. Zudem sollen in der
Übersicht zur Durchführung des operationellen Programms bei der qualitativen Analyse die Wirkungen
der Durchführung auf Chancengleichheit demonstriert werden. Angaben über die Wirkungen der Förderung
von Chancengleichheit sollen gegebenenfalls auch in der qualitativen Analyse zu den Prioritätsachsen
vorhanden sein. Anhang XXIII präzisiert, dass die Daten zu den Teilnehmenden an ESF-
Vorhaben nach Prioritäten und Geschlecht aufgeschlüsselt werden sollen.
Die ESF-Verordnung beinhaltet mehrere Verpflichtungen zur Gleichstellungsförderung. Erste Verweise
sind in der Begründung: Punkt sieben besagt, dass der ESF nationalstaatliche Politik unterstützt,
sofern sie mit den Leitlinien und Empfehlungen u. a. zur Förderung der Nichtdiskriminierung
und Gleichstellung übereinstimmt; in Punkt neun und zehn wird gefordert, dass Beschäftigungsmöglichkeiten
sowohl für Frauen als auch für Männer verbessert werden sollen. Ausgeführt wird das
Gleichstellungsziel mit Punkt 18: „Die Mitgliedsstaaten und die Kommission müssen dafür sorgen,
dass die Umsetzung der Schwerpunkte, die vom ESF im Rahmen der Ziele der Konvergenz und der
Regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung finanziert werden, zur Förderung der Chancengleichheit
und zur Beseitigung von Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern beitragen. Ein Konzept
der durchgängigen Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts sollte mit gezielten Maßnahmen
kombiniert werden, die dazu beitragen, dass mehr Frauen dauerhaft erwerbstätig sind und beruflich
aufsteigen“ (Verordnung (EG) Nr. 1081/2006, S. L210/13). Es handelt sich somit um eine „Muss“-
Bestimmung, und nicht wie sonst häufig um eine „Kann“- oder „Soll“-Bestimmung.
49
Die Kommission bekräftigt auch in ihrem Arbeitsdokument 2 „Indikative Leitlinien zu Bewertungsverfahren:
Indikatoren für Begleitung und Bewertung“ diese Anforderung (Europäische Kommission 2006a).
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 426 von 452