Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Verwaltungsbehörde, zumindest bisher nicht im Jour fixe der Mittelgeber vertreten ist. Vor dem Hintergrund
der besonderen Bedeutung der ESF-Mittel für die Landesarbeitsmarktförderung 2008 bis 2013
entsteht hier unter der Annahme eines Fortbestands von ESF-OP und BAP als zwei eigenständigen
Zielsystemen ein Änderungsbedarf. Durch die Einbindung des Referates 15 in das Gremium wird zudem
die dritte Koordinierungsaufgabe, nämlich jene zwischen ESF-OP und BAP, innerhalb der Gremienstruktur
berücksichtigt. Diese Aufgabe wird bisher nur bilateral zwischen den beiden zuständigen
Referaten wahrgenommen.
Unter dem Gesichtspunkt der Umsetzung der EU-Strukturfondsförderung im Rahmen des BAP bieten
die o. g. Gremien eine gute Grundlage für die erforderliche Abstimmung der Förderinhalte zur Gewährleistung
der Zusätzlichkeit (Additionalität) der ESF-Förderung sowie ihrer Fokussierung in Folge
klarer Abgrenzungen.
Hinsichtlich der Querschnittsaufgabe Chancengleichheit ist festzustellen, dass die ZGF systematisch
in die explizit gleichstellungsbezogenen Bereiche und Prozesse einbezogen wird. Ein systematischer
Einfluss auf weitere Förderbereiche, die ggf. auch Wirkungen auf Gleichstellung haben können, ist
nicht gegeben.
5.3.2 Empfehlungen
Die folgenden Empfehlungen zur Ausgestaltung der strategischen und operativen Steuerungsebene
sowie zur Ebene der Abstimmungsstrukturen im Lichte der Anforderungen der Umsetzung der EU-
Strukturfondsförderung müssen die im Rahmen der Evaluation identifizierten Anpassungsbedarfe
berücksichtigen. Hierzu zählen u. a. die Verankerung eines umfassenden Arbeitsmarktmonitoring und
–controlling sowie die Bündelung dieser Aufgabe mit einem zentralen Fördercontrolling im Sinne einer
ganzheitlichen Arbeitsmarktsteuerung (siehe Empfehlung 5).
Besonderen Einfluss haben zudem die im Kap. 5.2 erläuterten Anforderungen bzw. Empfehlungen
hinsichtlich der Weiterentwicklung des Ziel- und Handlungssystems zur Gewährleistung einer durchgehenden
internen und externen Kohärenz.
Empfehlung 10:
Voraussetzung: Integration von BAP und ESF-OP zu einem einheitlichen übergreifenden Zielsystem
entlang der im ESF-OP formulierten Ziele (siehe Kap. 5.2)
Es soll eine Bündelung der Aufgaben zur strategischen Steuerung der Bremer Arbeitsmarkt-
und Beschäftigungspolitik in einem Referat (‚Landesarbeitsmarkförderung / ESF-Verwaltungsbehörde
’) vorgenommen werden.
Dieses Referat soll der Abteilung 2 – Arbeit – des Fachressorts (SAFGJS) zugeordnet werden.
Mit der Bündelung von BAP und ESF-OP zu einem integrierten Zielsystem bietet sich die Möglichkeit,
die Aufgaben der Steuerung der (ESF-kofinanzierten) Landesarbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik
an einer Stelle zu bündeln. Auf diese Weise wird die erforderliche „Einheitlichkeit der Handlungsweise
(i. S. d. Steuerungslogik)“ u. a. auch gegenüber der operativen Ebene unterstützt.
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 142 von 452