Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Ausgangslage
Im Rahmen der Koalitionsvereinbarung (Stand: 17.06.2007) wird diese zusammenfassende Funktion
des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramm (BAP) bezogen auf die Schwerpunkte der
o. g. Landesarbeitsmarktpolitik bestätigt. Die Finanzierung der im BAP gebündelten Arbeitsmarktpolitik
erfolgt zunehmend aus Mitteln des ESF und EFRE. Wie in der Vergangenheit soll durch die
Kombination von originären Landes- und Komplementärmitteln mit Mitteln der Bundesagenturen in
Bremen und Bremerhaven, der Arbeitsgemeinschaften sowie anderer Ressorts eine möglichst
große Reichweite und Wirksamkeit der arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumente erreicht werden.
Zwar wird in der Koalitionsvereinbarung nicht explizit auf den eigenständigen Charakter des BAP
als arbeitsmarktpolitisches Zielsystem verwiesen, doch ergibt sich diese eigene Qualität in der Folge
des Beschlusses der Deputation (Deputationsvorlage 23/07) zur Neuausrichtung und künftigen
Budgetierung des BAP. Demnach handelt es sich beim neuen BAP, wie bisher, um ein eigenständiges
Zielsystem mit eigenen Budget- und Ergebniszielen. Letztere werden allerdings erst in den
entsprechenden Fördergrundsätzen, Wettbewerbsaufrufen etc. formuliert, die das BAP auf der Ebene
des Handlungssystems operationalisiert.
Die Folge: Beim BAP handelt es sich auf Grundlage des Deputationsbeschlusses um ein eigenständiges
Ziel- und Handlungssystem.
� Die Förderschwerpunkte des BAP haben sich auf Grund der Arbeitsmarktreformen auf Bundesebene
(2005) bereits im Laufe der Förderperiode 2000 bis 2006 deutlich verändert. Diese
Veränderungen sind im Rahmen der Neustrukturierung weiterhin zu beachten.
Das Fördervolumen im Rahmen des BAP hat sich zwischen 2003 und 2006 v. a. in Folge der Arbeitsmarktreformen
3 auf Bundesebene um rund 54 Prozent von 51,8 auf 22,8 Mio. Euro verringert.
TEuro
60.000
50.000
40.000
30.000
20.000
10.000
0
Höhe des BAP-Finanzvolumens 2000 - 2006 nach Finanzierungsquellen in TEuro
(Quelle: VERA; Auswertung: Steria Mummert Consulting)
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 41 von 452
Weitere Mittel
kommunale Mittel des AfSD
Landesm.: Sen. f. Arbeit
EFRE Ziel 2
ESF Ziel 3
Abbildung 3: Entwicklung des BAP-Fördervolumens nach Finanzierungsquellen (2000 - 2006)
3 Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz I bis IV)