Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Das BAP-Zielsystem ist auf der Input-Ebene in Form von unterfondsspezifischen Budgets konkretisiert.
Darüber hinaus sollen die Unterfonds lt. Deputationsvorlage im weiteren Prozess durch quantitative
und qualitative Zielvorgaben präzisiert werden (s. u.). Letzteres allerdings erst in den Fördergrundsätzen
und –konditionen und damit auf der Ebene des BAP-bezogenen Handlungssystems.
Mit den BAP-spezifischen Budgetzuordnungen (siehe Tabelle 5) beansprucht das BAP, wie in der
Vergangenheit, eine eigenständige Qualität als steuerungsrelevantes Ziel- und Leitsystem.
� [2] Zielsystem ESF-OP
„Die Maßnahmen der Fonds werden in den Mitgliedstaaten in Form von operationellen Programmen
durchgeführt“ (Art. 32 (1) VO (EG) 1083 (2006)). Insofern sind die Operationellen Programme
die Voraussetzung für die Durchführung ESF-kofinanzierter Maßnahmen auf Landesebene. Das
Land Bremen hat sich im Hinblick auf eine Fortführung der ESF-kofinanzierten Landesarbeitsmarktpolitik
entschieden, ein solches landesspezifisches Operationelles Programm unter Beachtung
der übergreifenden Anforderungen zu entwickeln und zur Genehmigung bei der Europäischen
Kommission vorzulegen.
Dieses ESF-OP des Landes Bremen ist unter Federführung des Referates 15 gemeinsam mit den
Referaten 21 und 22 sowie in Abstimmung mit den Sozialpartnern entwickelt worden. Als Planungskriterium
wurden die regionalen und spezifisch lokalen arbeitsmarktpolitischen Handlungsbedarfe
des Landes und der Kommunen zu Grunde gelegt.
In seiner übergreifenden Struktur orientiert sich das ESF-OP des Landes an den auf Bundesebene
zwischen Bund und Ländern im Nationalen Strategischen Rahmenplan (NSRP) vereinbarten Prioritätsachsen.
Diese konkretisieren sich in Form von Handlungsfeldern und ‚Spezifischen Ziele’, welche
wiederum durch von Seiten des Landes formulierte Ergebnis- und Output- sowie Baseline-
Indikatoren operationalisiert und quantifiziert sind.
Die Handlungsfelder greifen regionale Bedarfslagen auf, die im Vorfeld der Programmplanung im
Rahmen einer umfangreichen sozioökonomischen Analyse ermittelt wurden. Gemäß der ex-ante
Bewertung ist die Relevanz des ESF-OP bezogen auf die dort identifizierten soziostrukturellen und
sozioökonomischen Stärken und Schwächen des Landes Bremen gegeben. Die vorgeschlagene
Strategie, so das Fazit der ex-ante Evaluation, ist relevant für den ermittelten Bedarf (siehe ex-ante
Evaluation Stand: 12.07.2007; Seite 15)
Das ESF-OP wurde im April 2007 bei der Europäischen Kommission zur Genehmigung vorgelegt.
Die Genehmigung erfolgte Anfang November 2007. Demnach erfüllt das Bremer operationelle Programm
für den ESF die in den Verordnungen zur EU-Strukturfondsförderung formulierten Anforderungen.
In der Gesamtschau stellt sich das Zielsystem des ESF-OP wie folgt dar:
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 83 von 452