Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

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Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP Ausgangslage – Art. 47 ► Bewertungen werden fester Bestandteil der Förderaktivitäten Bewertungen sollen künftig dazu dienen, Qualität, Effizienz und Kohärenz der Interventionen der Fonds zu steigern sowie die Strategie und die Durchführung der operationellen Programme im Hinblick auf die spezifischen Strukturprobleme der betreffenden Mitgliedstaaten zu verbessern (Art. 47 (1)). Die Bewertung kann strategischer Art sein, um die Entwicklung eines Programms […] im Verhältnis zu gemeinschaftlichen und nationalen Prioritäten zu prüfen, oder sie kann operationeller Art sein, um die Begleitung eines operationellen Programms zu unterstützen (Art. 47 (2)). Die Bewertungsergebnisse sind eine wichtige Quelle für ggf. erforderliche Änderungen des Operationellen Programms (Art. 33 1 (c)). Verantwortlich für die Durchführung der Bewertungen im Sinne des Art. 47 i. V. m. Art. 48 (3) ist die Verwaltungsbehörde (Art. 60 (e)). – Art. 67 (2) ► Jährliche Relevanzprüfung im Rahmen der Durchführungsberichte Im Rahmen der jährlichen Berichterstattung über die Förderung gemäß Art. 67 (1)) muss u. a. über den Stand der Durchführung des operationellen Programms und der Prioritätsachsen anhand der definierten spezifischen Ziele und Indikatoren berichtet werden. Dies macht eine kontinuierliche Kontrolle der wesentlichen soziostrukturellen und sozioökonomischen Rahmenbedingungen erforderlich. � Anforderungen an die Strukturen zur Umsetzung der EU-Strukturfondsförderung: – Art. 70 i. V. m. Art. 58 ff. ► Verwaltungs- und Kontrollsystem Die Mitgliedsstaaten müssen die Verwaltung und Kontrolle der operationellen Programme gewährleisten. Zu diesem Zweck sorgen sie dafür, dass die Verwaltungs- und Kontrollsysteme für die operationellen Programme nach den Art. 58 bis 62 eingerichtet werden und wirksam funktionieren. Hierzu zählen die Benennung der Verwaltungs-, Bescheinigungs- und Prüfbehörde (Art. 59 (1)) sowie die Verankerung und Etablierung der behördenspezifischen Aufgaben (Art. 60 ff.) unter Beachtung des Grundsatzes der Aufgabentrennung (Art. 58 b)). – Art. 60 ► Die Verantwortung für die anforderungsgerechte Umsetzung und Steuerung der Operationellen Programme liegt bei der Verwaltungsbehörde Die Verwaltungsbehörde ist verantwortlich dafür, dass das operationelle Programm im Einklang mit dem Grundsatz der wirtschaftlichen Haushaltsführung verwaltet und durchgeführt wird. Neben der administrativen Umsetzung umfasst dieses auch die Gewährleistung der elektronischen Aufzeichnung und Erfassung von Buchführungsdaten zu jedem im Rahmen des operationellen Programms durchgeführten Vorhaben sowie die Erfassung der erforderlichen Durchführungsdaten für Finanzverwaltung, Begleitung, Überprüfung, Prüfung und Bewertung sowie die Etablierung und Sicherstellung der Prüfpfade. � Dem Querschnittsziel der Chancengleichheit kommt eine prägende Bedeutung zu ► Wie oben ausgeführt, sind bei der Verwendung der EU-Mittel die inhaltlichen, prozessualen und strukturellen Anforderungen der Allgemeinen Verordnung zu berücksichtigen. Dies gilt auch für das Querschnittsziel Chancengleichheit. Den Rahmen hierfür bilden die Europäische Beschäftigungsstrategie, der Fahrplan für Gleichstellung, die Allgemeine Verordnung sowie die ESF und EFRE- Verordnungen. Sie geben jeweils konkrete Orientierungen bzw. machen entsprechende Vorgaben. BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc 9. Mai 2008 © Steria Mummert Consulting AG Seite 48 von 452
Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP Ausgangslage Diese Rahmenbedingungen schlagen sich nieder in Anforderungen an die konkreten Instrumente der Programmgestaltung und –umsetzung. Dies sind vor allem: � Eine sinnvolle Zuordnung verschiedener Gleichstellungsziele zu den einzelnen Förderbereichen. � Ein strategischer Mix aus spezifischen Maßnahmen zur Frauenförderung und zur Förderung der Gleichstellung und der Gleichstellungsprüfung in den weiteren Förderungen. � Eine konsequente Differenzierung der Datenbasis und der Indikatoren. � Die Bereitstellung eines Instruments zu Wirkungsanalyse auf Gleichstellung der Förderung. � Nachweis der Wirkungen auf Gleichstellung in Berichten. BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc 9. Mai 2008 © Steria Mummert Consulting AG Seite 49 von 452
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