Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Strategische
Steuerungsebene
ESF/BAP
Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Soziales und Jugend
(SAFGSJ)
Abteilung 1
Zentrale Dienste
Referat 15
Europ. Angelegenheiten/
Europäischer Sozialfonds /
Gender Mainstreaming
Abbildung 19: Organigramm: Ebene der strategischen Steuerung
Referat 21
Arbeitsmarktpolitik
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 111 von 452
Abteilung 2
Arbeit
Referat 22
Arbeitsmarktprogramme
Gemäß Geschäftsverteilungsplan gestaltet sich die Aufgabenstruktur der drei Referate bisher wie folgt:
� Referat 21 – Arbeitsmarktpolitik (auch als ‚BAP’-Referat bezeichnet) ►
Dieses Referat ist laut Geschäftsverteilungsplan (GVPl.) für die fachliche und finanzielle Zielplanung
und –verfolgung (Soll-/Ist-Abgleich) des BAP zuständig und damit formal für die Konzeption
der BAP-Struktur nach Fonds und Unterfonds sowie das Controlling der Arbeitsmarktförderung im
Rahmen des BAP federführend verantwortlich. Zu diesem Zweck führt das Referat v. a. das BAP-
Fach- und Finanzcontrolling durch (s. Kap. 5.6 ), das über den finanziellen und materiellen Verlauf
der Arbeitsmarktförderung im BAP sowie der Fonds und Unterfonds berichtet. Hierfür entstehen
Aufwendungen i. H. v. ca. zwei Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ). Dies entspricht 25 Prozent der
Personalkapazitäten des Referates. Zu den weiteren Aufgaben des Referates zählen ferner die
Gremienarbeit in den Selbstverwaltungsorganen der Agenturen, die Rechtsaufsicht über die Arbeitsgemeinschaften,
die federführende Rolle des kommunalen Träger der BAgIS, die Führung der
Arbeitsmarkt- und SGB-Statistik für das Land Bremen, arbeitmarktanalytische Aufgaben sowie die
Begleitung der bundespolitischen Diskussionen und Meinungsbildung bis zur Befassung im Bundesrat
in Fragen des SGB III, SGB II und angrenzender Gesetze.
� Referat 22 – Arbeitsmarktprogramme ►
Das Referat 22 ist im Jahr 2005 aus einer Fusion von drei Referaten hervorgegangen. Zu seinen
Aufgaben zählen v. a. die strategische und inhaltliche Steuerung der im BAP auf Fonds- und Unterfondsebene
zusammengeführten Programme, Initiativen etc. zur präventiven Arbeitsmarktpolitik (1.
Säule) bzw. zur Beschäftigungsförderung (2. Säule). Diese Aufgabe umfasst v. a. die Konzeption
der Richtlinien/Fördergrundsätze, der Förderkonditionen und Auswahlkriterien sowie die Initiierung
von programmspezifischen Wettbewerbsaufrufen. Ferner obliegt dem Referat 22 die Budgetierung
auf Ebene der BAP-Programme sowie die Fachaufsicht über die Gesellschaften (bag und BRAG).
Dieses beinhaltet auch die Aushandlung der Gesellschafts- und Leistungsverträge. Insgesamt sind
im Referat 22 Personalkapazitäten im Umfang von rund 10 Vollzeitstellenäquivalenten vorhanden.