Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Sonderuntersuchungen
ten Arbeitsmarkt vorzuhalten. Dieses Ziel wurde weitgehend erreicht, wobei eine Konzentration der
Mittel auf eine Gruppe von Trägern erfolgte.
� Im Hinblick auf Prozessqualität wird durch die Vorgaben des BAP ein Mehrwert geschaffen, z. B.
durch Elemente des Qualitätsmanagements oder der Steuerung durch vertragliche Vereinbarungen
von Leistungszielen mit den Trägern. Die Wettbewerbsorientierung und Prüfung der Vorhaben
anhand von Qualitätskriterien sind grundsätzlich geeignete Instrumente, um die Qualität der Durchführung
von Beschäftigungsmaßnahmen zu verbessern.
� Die Förderung stellt zusätzliche Instrumente bereit oder stockt diese auf (z. B. Qualifizierung der
Teilnehmer/-innen, Vermittlungsorientierung), darüber hinaus wird in der Richtlinie festgelegt, dass
der Instrumenteneinsatz in den mit den Trägern abzuschließenden Leistungsverträgen mit Leistungskennzahlen
zu unterlegen und somit zu überprüfen ist.
Die langjährig praktizierte Pauschalförderung ist kritisch zu hinterfragen. Hier wurde lediglich geregelt,
welcher Teil der Förderpauschale für die Zwecke der Teilnehmer/-innenqualifizierung
zweckgebunden sind. Zudem ist die absolute Höhe der Förderung aus Sicht der Evaluation nicht
hinreichend belegt.
Mit dem Wettbewerbsverfahren 2006 wurde die Praxis der Pauschalförderung aufgegeben, zugunsten
eines Nachweises des Fehlbedarfes durch die Träger. Die Umstellung stellt aus der Sicht
der Evaluation einen richtigen Schritt dar. Gleichwohl sieht die Evaluation im Wettbewerbsverfahren
2006 noch keine genügende Transparenz im Hinblick auf die Abgrenzung zwischen den Programminputs
für die Aufrechterhaltung der Struktur im (Overheadkosten) und denjenigen Inputs,
die einen Beitrag zu einer Verbesserung der Qualität der Maßnahmen leisten sollen. Hier besteht
aus der Sicht der Evaluation Handlungsbedarf für zukünftige Regelungen.
� Im Hinblick auf die Zielgruppen ist eine wesentlich über die Regelförderung hinausgehende Orientierung
nur teilweise gegeben. Es wird mit einem höheren Anteil von Langzeitarbeitslosen eine im
Verhältnis schwierigere Zielgruppe erreicht, gleichzeitig aber verfügt die im Rahmen des BAP geförderte
Gruppe über im Schnitt höhere formale berufliche Qualifikationen. Zudem ist es nicht hinreichend
gelungen, die Beteiligung von Frauen sicherzustellen.
Auf der Steuerungsebene ist die Zusammensetzug von Zielgruppen nur ansatzweise verankert –
hier wurden Regelungslücken festgestellt, die sich in Teilen auch in Wettbewerbsverfahren fortsetzen.
Mit einer Kontingentierung von Zielgruppen an der Förderung wurde im Wettbewerbsverfahren
2006 der richtige Weg beschritten.
� Die Wirkungen der Förderung stellen sich im Verhältnis zur Regelförderung für das betrachtete
Vergleichjahr 2006 besser dar. Die rechnerische Verdoppelung der erreichten Integrationsquote ist
aufgrund unterschiedlicher Berechnungsmodi, der nur teilweise erfüllten Vorgabe einer Konzentration
auf den ersten Arbeitsmarkt sowie der gegenüber der Regelförderung abweichenden Zielgruppenstruktur
zu relativieren.
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 421 von 452