Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Demnach ist die bag zwar auch im Jahr 2006 weiterhin für die Umsetzung von rund ¾ der laufenden
Förderfälle verantwortlich, doch konnte die BRAG im gesamten Förderzeitraum ihren Anteil an
den Förderfällen von ursprünglich drei auf nunmehr 27 Prozent (2006) ausbauen. Diese Entwicklung
spiegelt sich auch in der Verteilung der festgelegten Mittel wider. Bezogen auf sämtliche festgelegten
Finanzmittel der beiden Gesellschaften konnte die BRAG ihren Anteil an den festgelegten
Mitteln sogar von ursprünglichen zwölf Prozent im Jahr 2000 auf 47 Prozent im Jahr 2006 erhöhen.
100%
90%
80%
70%
60%
50%
40%
30%
20%
10%
0%
Verteilung der festgelegten Mittel 2000 - 2006 auf die Gesellschaften
(Quelle: VERA-Archiv; Berechnung: Steria Mummert Consulting)
12% 11% 14% 13% 16%
88% 89% 86% 87% 84%
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006
bag gmbh brag gmbh
Abbildung 24: Verteilung der festgelegten Mittel 2000 - 2006 nach Gesellschaften
Diese Veränderung ist auch das Ergebnis einer Veränderung der Aufgabenteilung zwischen bag
und BRAG sowie der damit verbundenen faktischen Aufhebung des aufgabenbezogenen Regionalprinzips
zwischen bag und BRAG.
� [4] Die ursprünglich vorgesehene regionale Zuordnung der Aufgabenwahrnehmung der
beiden Gesellschaften wird in der Praxis zunehmend aufgegeben ►
In den Gesellschaftsverträgen mit der bag und BRAG ist eine regionale Aufgabenteilung von bag
und BRAG verankert. So heißt es im § 2 Abs. I des Gesellschaftsvertrags der Bremer Arbeit GmbH,
(bag) dass sich das Tätigkeitsgebiet der Gesellschaft […] auf die Stadt Bremen erstreckt. Unter
Abs. VI heißt es weiter, dass die Gesellschaft auch außerhalb des Landes Bremen tätig werden
kann. Im Umkehrschluss ist damit die Kommune Bremerhaven als Tätigkeitsgebiet ausgenommen.
Eine vergleichbare Beschränkung findet sich im Gesellschaftsvertrag der Bremerhavener Arbeit
GmbH (BRAG), wo es unter § 2 Abs. 2 heißt: „Zu diesem Zweck fördert und unterstützt sie (die
BRAG; Anmerk. d. Verf.) im Rahmen der staatlichen und kommunalen Arbeitsmarktpolitik Vorhaben
in der Stadt Bremerhaven.“
In der Praxis, das zeigen auch die Entwicklungen der Förderfälle sowie der festgelegten Mittel, wird
die regionale Zuordnung der Aufgabenwahrnehmung der beiden Gesellschaften zunehmen aufgegeben.
Beispiele hierfür sind:
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 128 von 452
33%
67%
47%
53%