Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
ist, nehmen die inhaltlichen, prozessualen und strukturellen Anforderungen der Europäischen
Kommission an die Umsetzung EU-Strukturfondsförderung 2007 bis 2013 deutlich zu (s. Kap. 3 ).
Wesentliche Veränderungen ergeben sich v. a. aus der eigenständigen Steuerungsqualität, die das
ESF-OP als ergebnis- und wirkungsorientiertes Zielsystem nunmehr für sich beansprucht (siehe
ausführlich Kap. 5.2 ). In der Folge kommt der ESF-Verwaltungsbehörde bezogen auf die ESF-kofinanzierten
arbeitsmarktpolitischen Aktivitäten des Landes eine neue, unmittelbar steuernde Aufgabe
und Rolle zu, um die im OP formulierten Ziele auch erreichen zu können. Diese Aufgabe
muss mit den hierfür erforderlichen Instrumenten und Einflussmöglichkeiten unterlegt werden.
Im Ergebnis kommt es demnach zu einer Verschiebung der Gewichte der Akteure auf der strategischen
Ebene zu Gunsten des Referates 15. Diese wird noch durch die zunehmende Bedeutung
der ESF-Fördermittel für die im BAP zusammengeführte bremische Landesarbeitsmarktpolitik (s.
Kap. 3 ) in Folge der weitgehenden Reduzierung der originären Landesmittel unterstützt.
� Die Aufgabe der Begleitung (Monitoring) und Bewertung (Evaluation) der BAP-Förderung ist
auf der strategischen Steuerungsebene bisher nicht ausreichend verankert ►
Eine systematische evaluatorische Wirkungsanalyse als sechster Stufe des Steuerungskreislaufs
(siehe Kap. 4 ) der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik ist bisher auf der strategischen Steuerungsebene
nicht als durchgehende Aufgabe verankert. Gemäß Art 47 der Allgemeinen Verordnung
VO (EG) 1083 (2006) sind allerdings in der Förderperiode 2007 – 2013 regelmäßige Bewertungen
(Evaluationen) der EU-Strukturfondsförderung vorzunehmen. „Ziel dieser Bewertungen ist
es, Qualität, Effizienz und Kohärenz der Interventionen der Fonds zu steigern sowie die Strategie
und die Durchführung der operationellen Programme im Hinblick auf spezifische Strukturprobleme
der betreffenden Mitgliedsstaaten zu verbessern, […]“ (ebd.). Eine systematische Wirkungskontrolle
gewinnt demnach künftig erheblich an Bedeutung, beispielsweise im Zusammenhang mit
der Begründung von Änderungsanträgen gegenüber der Europäischen Kommission. Entsprechend
muss diese Aufgabe organisatorisch auf der strategischen Ebene verankert werden.
Verantwortlich für die Initiierung der Begleitung und Bewertung der Förderung, zumindest soweit es
ESF-kofinanzierte Maßnahmen angeht, ist die Verwaltungsbehörde (Art. 60 VO (EG) 1083 (2006)).
� Gender Mainstreaming / Genderkompetenz auf der strategischen Ebene ►
Gender Mainstreaming als Querschnittsaufgabe ist in allen Stufen des Steuerungskreislaufes und
für alle drei Referate relevant. Die Referate haben einerseits aufgrund der Strukturfondsvorgaben
und andererseits aufgrund der Bremer Beschlusslage zu Gender Mainstreaming die Aufgabe, eine
Doppelstrategie aus spezifischen Maßnahmen einerseits und durchgängiger Gleichstellungsorientierung
andererseits anzuwenden. Hierzu bedarf es einiger Kompetenzen und der Festlegung
von Aufgaben in den einzelnen Referaten. Diese werden im Folgenden für die einzelnen Stufen
des Steuerungskreislaufs beschrieben.
Für die Bedarfsanalyse / Relevanzprüfung heißt dies, dass alle Analysen nach Geschlecht differenzierte
Daten enthalten müssen. Diese Anforderung wird weitgehend erfüllt (siehe Kap. 5.1).
Darüber hinaus geht es darum, Informationslücken zur Thema Gleichstellung (entsprechend der
Zielsetzungen, vgl. Kap 5.2) im Land Bremen zu schließen (z. B. vertikale Segregation, Betreu-
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 118 von 452