Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Sonderuntersuchungen
� Richtlinie zur Durchführung des Landesprogramms „Strukturhilfen für Beschäftigung, Qualifizierung
und Personalentwicklung“ vom 30.12.2004.
� Richtlinie für das Strukturhilfeprogramm in der Beschäftigungsförderung der Freien Hansestadt
Bremen vom 19. April 2006.
� Wettbewerbsaufrufe.
Die Förderung wurde operativ in mehreren Wettbewerbsverfahren umgesetzt. Zwei dieser Wettbewerbsverfahren
(in den Jahren 2005 und 2006) werden im Weiteren darauf überprüft, inwiefern
konkrete Vorgaben im Hinblick auf die Zusätzlichkeit der Förderung im Antragsverfahren abgebildet
und bewertet werden.
� Ergebnisse des Programms und Vergleichswerte aus der amtlichen Statistik.
Zur Bewertung der Zusätzlichkeit sollen weiterhin die Outputs, Ergebnisse und Wirkungen der Förderung
herangezogen werden. Hierfür die Ergebnisse der laufenden Evaluation exemplarisch mit
externen Quellen zur Regelförderung (z. B. die Eingliederungsbilanzen der BA) verglichen
7.3.2 Bewertung der Strukturqualität
Bezogen auf die Strukturqualität stellt sich die Zusätzlichkeit der Förderung der Strukturhilfen im Rahmen
des BAP wie folgt dar:
� ► Bei der Strukturhilfeförderung handelt es sich grundsätzlich um eine Aufstockung der
bestehenden Regelförderung.
Die Strukturhilfeförderung bezuschusst Verwaltungs- und Personalkosten von Trägern von Beschäftigungsmaßnahmen
der Regelförderung (Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsmaßnahmen
sowie Arbeitsgelegenheiten gem. SGB II bzw. SGB III sowie in der ersten Hälfte des Berichtszeitraums
auch Arbeitsgelegenheiten gem. BSHG), die im Hinblick auf die Deckung von Verwaltungs-,
Personal, und Qualifizierungskosten Förderlücken aufweist. So werden diese Kosten in
der Regelförderung nur teilweise in Form von geringen Pauschalsätzen getragen. In der Ergänzung
liegt somit die Zusätzlichkeit der Förderung durch das BAP.
Ab 2006 wurde das Zielsystem dahingehend ergänzt, dass die Förderung zu einer verstärkten Profilbildung
der arbeitsmarktpolitischen Dienstleister beitragen soll, u. a. indem Träger ihre jeweiligen
Kompetenzen zusammenführen. Auch hierbei handelt es sich um eine Zusätzlichkeit gegenüber
der Regelförderung, die dieses Ziel nicht vorsieht.
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 413 von 452