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Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

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<strong>Evaluation</strong> <strong>der</strong> <strong>EU</strong>-Strukturfondsför<strong>der</strong>ung <strong>im</strong> BAP<br />

Gen<strong>der</strong>strategie<br />

� … den Beschluss <strong>der</strong> Bürgerschaft vom 16.05.2001: „Gleichstellung von Frauen und Männern<br />

gezielt und konsequent umsetzen — Gen<strong>der</strong> Mainstreaming als Strategie <strong>im</strong> politischen Handeln<br />

verankern“.<br />

� …den Senatsbeschluss vom 19.02.2002: „Durchsetzung des Prinzips <strong>der</strong> Chancengleichheit von<br />

Männern und Frauen in <strong>der</strong> Bremer Landespolitik (Gen<strong>der</strong> Mainstreaming)“.<br />

Ein Pilotprojekt <strong>im</strong> <strong>Rahmen</strong> <strong>der</strong> <strong>Umsetzung</strong> von Gen<strong>der</strong> Mainstreaming <strong>im</strong> Land Bremen <strong>der</strong> Senatorin<br />

für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales ist dabei die „<strong>Umsetzung</strong> <strong>der</strong> Doppelstrategie<br />

des Gen<strong>der</strong> Mainstreaming als integriertes Steuerungs- und Handlungskonzept <strong>der</strong> <strong>EU</strong>-geför<strong>der</strong>ten<br />

Arbeits- und Beschäftigungsför<strong>der</strong>ung <strong>im</strong> <strong>Rahmen</strong> des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms<br />

(BAP)“. 51 Nach Abschluss <strong>der</strong> Pilotphase <strong>im</strong> Dezember 2006 soll Gen<strong>der</strong> Mainstreaming als durchgängiges<br />

Prinzip in allen Ressorts verankert werden. Ein entsprechen<strong>der</strong> Empfehlungskatalog wurde<br />

verabschiedet.<br />

Dabei wird in den entsprechenden Dokumenten die <strong>Umsetzung</strong> von Gen<strong>der</strong> Mainstreaming als durchgängiges<br />

Prinzip beschrieben, das gleichzeitig als Doppelstrategie zwischen querschnittsmäßiger<br />

Verankerung und spezifischen Maßnahmen besteht. Für das Land Bremen wird hierzu u. a. ein Fokus<br />

auf die durchgängige geschlechterdifferenzierte Datenerhebung und -aufarbeitung gelegt.<br />

Die Koalitionsvereinbarung <strong>der</strong> Regierung führt zum Thema Gleichstellung von Frauen auf dem<br />

Arbeitsmarkt aus:<br />

„Für die Durchsetzung <strong>der</strong> Gleichstellung von Frauen und Männern wird die Doppelstrategie<br />

aus Gen<strong>der</strong> Mainstreaming und Frauenför<strong>der</strong>ung fortgesetzt. Frauenspezifische Maßnahmen<br />

wie z. B. Beratung und Coaching werden fortgeführt. Darüber hinaus werden alle För<strong>der</strong>aktivitäten<br />

überprüft, welche Beiträge sie <strong>zur</strong> Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern<br />

leisten.<br />

Weil Frauen sowohl von Arbeitslosigkeit als auch von dem Risiko, durch Erwerbsarbeit kein<br />

existenzsicherndes Einkommen zu erzielen, beson<strong>der</strong>s betroffen sind, werden ausbildungs-<br />

und arbeitsmarktpolitische Instrumente und Maßnahmen zusammen mit Wirtschaftsför<strong>der</strong>maßnahmen,<br />

Existenzgründungs- und Beratungsangeboten zu einem Chancengleichheitsprogramm<br />

gebündelt und ausgebaut. Eine unabhängige Beratung arbeitsloser und<br />

Arbeit suchen<strong>der</strong> Frauen wird gewährleistet. Die Angebote dieses Programms berücksichtigen<br />

die spezielle Situation von Frauen z. B. durch zeitlich flexible und Teilzeitmaßnahmen. Sie zielen<br />

ausdrücklich auch auf Frauen ab, die keine Leistungen nach SGB II, SGB III o<strong>der</strong> SGB XII<br />

beziehen. In <strong>der</strong> Ausbildungsför<strong>der</strong>ung sowie <strong>der</strong> Ausbildungs- und Berufsberatung ist die<br />

Ausweitung des Berufswahlspektrums von Mädchen und Frauen ein wesentliches Ziel.<br />

Der steigende Pflegebedarf erfor<strong>der</strong>t neue Konzepte <strong>zur</strong> Vereinbarkeit von Beruf und Familie,<br />

die erwerbstätigen Frauen und Männern geeignete Handlungsoptionen eröffnen. Die Verein-<br />

51<br />

Siehe: Zweiter Bericht <strong>zur</strong> <strong>Umsetzung</strong> des Gen<strong>der</strong>-Mainstreaming-Konzeptes in <strong>der</strong> Bremischen Verwaltung –<br />

Abschlussbericht Pilotphase, S. 28f.<br />

BAP-<strong>Evaluation</strong>-Schlussberichtv01.doc<br />

9. Mai 2008<br />

© Steria Mummert Consulting AG Seite 428 von 452

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