Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
lungssystem zu. Die ESF-Fondsverwaltung muss den Vorschlägen zu den Förderkonditionen etc.
im Einzelfall zustimmen. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass die Planung des ESF-OP inkl.
der dort formulierten Zielwerte im Rahmen der Operationalisierung des BAP berücksichtigt wird.
� Implementierung ► Die ESF-Verwaltungsbehörde ist für die ordnungsgemäße Durchführung des
Operationellen Programms sowie die Implementierung eines adäquaten Verwaltungs- und Kontrollsystems
verantwortlich. Hierzu zählt auch die Einführung von Verfahren zur Gewährleistung der
definierten Prüfpfade (Art. 60 (f) VO EG 1083 (2006)), der Funktionsfähigkeit der Bescheinigungsbehörde
sowie die Benennung von Zwischengeschalteten Stellen, die „einige oder sämtliche Tätigkeiten
der Verwaltungs- und Bescheinigungsbehörde unter der Verantwortung der Behörde“ (Art.
59 (2) ebd.) ausführen. Insofern kommt der ESF-Verwaltungsbehörde zumindest bezogen auf die
ESF-kofinanzierten arbeitsmarktpolitischen Aktivitäten auch die Aufgabe der Implementierung der
erforderlichen Umsetzungsstrukturen (Art. 58 ff. ebd.) zu. Diese muss mit der Fachaufsicht durch
das BAP-Referat abgeglichen werden. Insofern bedürfen die inhaltlichen Weisungen des BAP-
Referats, die sich auf ESF-Maßnahmen beziehen, der Zustimmung der ESF-Verwaltungsbehörde.
Inwieweit dieses tragfähig ist, muss im Zuge der laufenden Konzeption des Verwaltungs- und Kontrollsystems
bestimmt werden.
� Umsetzung ► Die Beauftragung der operativen Ebene obliegt dem BAP-Referat. Gleichwohl
müssen alle Aufträge, die sich auf ESF-Maßnahmen beziehen, vom ESF-Referat unter dem Gesichtspunkt
der Kohärenz geprüft und bestätigt werden.
� Controlling ► Die ESF-Verwaltungsbehörde soll für Controlling der gesamten Landesarbeitsmarktpolitik
verantwortlich zeichnen. Hierunter fallen der Soll-/Ist-Abgleich von Förderinhalten und
angestrebten Förderwirkungen, die Datenanalyse und –interpretation für alle Berichtskreise sowie
die Berichterstattung über den Umsetzungsstand der ESF-Förderung. Die Berichte zum Umsetzungsstand
des BAP werden von der ESF-Verwaltungsbehörde in ihrer Funktion als Controllingstelle
vorbereitet und dem BAP-Referat zur Abstimmung vorgelegt. Ausgehend von den Ergebnissen
des Soll-Ist-Vergleichs bzw. den Soll-Soll-Vergleichen (also der Gegenüberstellung der BAP-
Planung und der ESF-Planung) sowie der Schlussfolgerungen hinsichtlich der planmäßigen Umsetzung
des ESF-OP nutzt die ESF-Verwaltungsbehörde das Controlling als Grundlage für die Abstimmung
mit dem BAP-Referat, z. B. um Anpassungen an geplanten Wettbewerbsverfahren oder
ähnlichem vorzunehmen. Darüber hinaus werden die Erkenntnisse des Controllings als Basis für
weitergehende Analysen und Bewertungen herangezogen.
� Bewertung ► Ausgehend von den Erkenntnissen bzgl. des Umsetzungsstands des ESF-OP initiiert
die ESF-Verwaltungsbehörde entsprechende Bewertungen, die ggf. zur Begründung von Änderungsanträgen
herangezogen werden können.
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 152 von 452