Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

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Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen Ein Ziel- und Handlungssystem setzt sich somit im Kern aus folgenden Bestandteilen zusammen: � A: Zielsystem: � A.1: Strategische Zielsetzungen ► Die Ebene der strategischen Ziele beschreibt i. d. R. hoch aggregierte, durch die Förderung angestrebte Wirkungen, wie z. B. die arbeitsmarktpolitische Flankierung des Strukturwandels (BAP-Fonds I) oder die Steigerung der Anpassungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen (ESF Priorität A). Diesen Zielen ist eine übergreifende Orientierungs- und Leitfunktion zu Eigen. Die maßnahmebezogene Konkretisierung in Form quantifizierter Zielwerte ist nicht Gegenstand strategischer Zielsetzungen. � A.2: Operative Zielsetzungen ► Operative Ziele bilden demzufolge die erste(n) Stufe(n) der Konkretisierung. Sie beschreiben mehr oder weniger detaillierte und quantifizierte Handlungsziele, aus denen heraus sich entsprechende Maßnahmen ableiten lassen. In der Regel enthalten Operative Ziele bereits Präzisierungen bzgl. Zielgruppen, Branchen o. ä. Exemplarisch hierfür sind die spezifischen Ziele des ESF-OP, wie die „Steigerung des Qualifikationsniveaus von Beschäftigten in KMU in Zukunftsbranchen“. � A.3: Indikatoren ► Indikatoren sind Größen, die eine Quantifizierungen der operativen Ziele ermöglichen. Innerhalb der EU-Strukturfondsförderung gibt es hierzu eine ausgereifte Indikatorensystematik, zu der neben Kontext-, Baseline- und Kontingentindikatoren auch Input-, Output-, Ergebnis-, Wirkungs- und Effizienzindikatoren zählen. � B: Handlungssystem � B.1: Programme ► Der Begriff Programm subsumiert hier die Ebene der konkreten arbeitsmarktpolitischen Fördermaßnahmen, z. B. Fachkräfteinitiative, Eingliederungshilfen o. ä., durch die vorgegebenen Ziele in der praktischen Umsetzung erreicht werden sollen. � B.2: Richtlinien/Fördergrundsätze/Förderkonditionen: ► Richtlinien bzw. Fördergrundsätze und –konditionen, beispielsweise zur „Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie der sozialen Integration“ bilden die rechtliche Grundlage für diese arbeitsmarktpolitischen Fördermaßnahmen. Sie definieren Zielsetzung und Gegenstand der Förderung, Anforderungen an die Antragsteller/innen und die zu fördernden Vorhaben in konkreter Form. � B.3: Instrumente ► Unter dem Begriff „Instrumente“ werden hier v. a. Wettbewerbsaufrufe und Auswahlkriterien/Bewertungsraster subsumiert, mit deren Hilfe konkrete Projekte unter Berücksichtigung der vorgegebenen Ziele und Förderbedingungen ausgewählt werden. Zur Gewährleistung der Steuerungsqualität ist es erforderlich, die einzelnen Elemente des Ziel- und Handlungssystems konsistent und stringent aufeinander aufzubauen. Voraussetzung hierfür ist u. a. ein Zielsystem, das eindeutige und realisierbare Vorgaben macht 16 . Im Folgenden wird das geplante Ziel- und Handlungssystem der Bremer Arbeitsmarktpolitik für die Förderperiode 2007 bis 2013 unter den Gesichtspunkten der internen und externen Kohärenz sowie der strukturellen und inhaltlichen Klarheit (Stringenz) analysiert und bewertet. 16 Zentrale Anforderungen an ein Zielsystem sind: (1) der Bezug zur Ausgangslage (Relevanz – siehe 1. Stufe des Steuerungskreislaufs); (2) die Eindeutigkeit, (3) die qualitative/quantitative Messbarkeit, (4) die Machbarkeit, (5) die zeitliche Bestimmbarkeit sowie (6) die konkrete Formulierung i. S. eines Ergebnisses. BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc 9. Mai 2008 © Steria Mummert Consulting AG Seite 78 von 452
Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen 5.2.1 Bestandsaufnahme, Analyse und Bewertung Das vorgesehene Ziel- und Handlungssystem für die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik des Landes Bremen in der neuen Förderperiode 2007 bis 2013 ist auf der Ebene des Zielsystems durch Doppelstrukturen gekennzeichnet. Diese bestehen � aus den Operationellen Programmen (OP) für den ESF und EFRE sowie � dem Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramm (BAP). Beide Zielsysteme beanspruchen jeweils eine eigenständige Steuerungsqualität. Diese ‚Dualität der Zielsysteme’ resultiert aus den Entscheidungen � zur Aufstellung eigener Operationeller Programme zur Umsetzung der EU-Strukturfondsförderung (ESF/EFRE) i. S. d. Art. 32 (1) der Allgemeinen Verordnung VO (EG) 1083 (2006) sowie � zur Beibehaltung des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms als einem übergreifenden strategischen Rahmen für die Bremer Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik (siehe Koalitionsvertrag vom 17.06.2007, S. 42). Auf der Ebene des Handlungssystems ist demgegenüber auch künftig ein singulärer Handlungsstrang vorgesehen. So soll die Umsetzung der ESF- bzw. EFRE-OPs über das BAP-Zielsystem durch ein einheitliches, dem BAP-Zielsystem zugeordnetes Handlungssystem gewährleistet werden, das sich bezogen auf jeden BAP-Unterfonds in Form von „Fördergrundsätzen und –konditionen mit Anforderungen an künftige Zuwendungsempfänger und geförderte Maßnahmen“ (siehe Deputationsbeschluss 23/07 vom 04.09.2007) konkretisiert. In der Gesamtschau stellt sich das vorgesehene Ziel- und Handlungssystem des Landes für die - Bremer Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik wie folgt dar: Ebene des Zielsystems Ebene des Handlungssystems ESF-OP ► Zielsystem Strategische Ziele Prioritäten Operative Ziele Spezifische Ziele Indikatoren Output-/Ergebnis S 1 O 1 I 1 BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc 9. Mai 2008 © Steria Mummert Consulting AG Seite 79 von 452 S 2 O 2 I 2 S 3 O 3 I 3 Externe Kohärenz Abbildung 11: Ziel- und Handlungssystem: Vorgesehene Struktur 2007 - 2013 Strategische Ziele Fonds Operative Ziele Unterfonds Indikatoren Input, … BAP ► Zielsystem S 1 O 1 I 1 S 2 O 2 I 2 BAP ► Handlungssystem Fördergrundsätze -konditionen Wettbewerbsaufrufe Bewertungsraster FG 1 WA 1 B 1 Interne Kohärenz FG 2 WA 2 B 2 S 3 O 3 I 3 FG 3 WA 3 B 3
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