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Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

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<strong>Evaluation</strong> <strong>der</strong> <strong>EU</strong>-Strukturfondsför<strong>der</strong>ung <strong>im</strong> BAP<br />

Son<strong>der</strong>untersuchungen<br />

� ► Durch die Nennung von För<strong>der</strong>schwerpunkten erfolgt eine Konkretisierung <strong>der</strong> Strukturwirkungen<br />

<strong>der</strong> För<strong>der</strong>ung.<br />

Ab 2006 wird durch die Nennung von För<strong>der</strong>schwerpunkten in <strong>der</strong> Richtlinie explizit geregelt, in<br />

welchen Bereichen eine För<strong>der</strong>ung gewünscht ist (z. B. Bildung und Kultur, personenbezogene<br />

Dienstleistungen etc.). Diese Regelung ist zusätzlich gegenüber <strong>der</strong> Regelför<strong>der</strong>ung, bei <strong>der</strong> in <strong>der</strong><br />

Regel nur abstrakt geregelt ist, dass die Beschäftigungsmaßnahmen <strong>der</strong> Allgemeinheit nutzen<br />

müssen und nicht in Wettbewerb zu Unternehmen auf dem Markt treten dürfen. Durch die <strong>im</strong> BAP<br />

getroffenen Regelungen erfolgt dagegen eine Mittelbindung zugunsten von För<strong>der</strong>bereichen, die<br />

<strong>im</strong> landespolitischen Interesse liegen, die auch <strong>im</strong> zugehörigen Wettbewerbsverfahren beachtet<br />

und mit Planwerten hinterlegt wurde.<br />

7.3.3 Bewertung <strong>der</strong> Prozessqualität<br />

Bezogen auf die Prozessqualität stellt sich die Zusätzlichkeit <strong>der</strong> För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Strukturhilfen <strong>im</strong> <strong>Rahmen</strong><br />

des BAP wie folgt dar:<br />

� ► Die BAP-För<strong>der</strong>ung ist an qualitative Voraussetzungen gebunden. Diese Elemente stellen<br />

einen Mehrwert gegenüber <strong>der</strong> Regelför<strong>der</strong>ung dar.<br />

Zu den Zielen <strong>der</strong> Neuausrichtung <strong>der</strong> Bremischen Beschäftigungsför<strong>der</strong>ung <strong>im</strong> Jahr 2001 gehörte<br />

die Leistungsorientierung <strong>der</strong> Träger zu intensivieren. Hierzu wurden <strong>im</strong> Programm und den Richtlinien<br />

Steuerungselemente eingeführt.<br />

� Festlegung von Leistungszielen.<br />

Die zwischen den Gesellschaften und den Beschäftigungsunternehmen abzuschließenden Verträge<br />

sollen explizit Zielquoten für erreichte Vermittlung, Praktika, Qualifizierungen sowie Auslastungszahlen<br />

beinhalten. Hierdurch wird eine Vorgabe für die einzusetzenden Instrumente gemacht,<br />

und <strong>der</strong>en Verbindlichkeit durch die gefor<strong>der</strong>te vertragliche Nie<strong>der</strong>legung erhöht.<br />

Die zu berichtenden Indikatoren werden zwar <strong>im</strong> Einzelnen nicht in den Richtlinien quantifiziert ,<br />

sind aber Gegenstand <strong>der</strong> Abst<strong>im</strong>mung in <strong>der</strong> Deputation und fließen in die Wettbewerbsverfahren<br />

und die Zuwendungsverträge mit den Beschäftigungsträgern ein.<br />

[Beispiel]: In <strong>der</strong> Deputationssitzung am 22.8.2001 wurden folgende Ziele <strong>der</strong> Beschäftigungsför<strong>der</strong>ung<br />

beschlossen:<br />

– Arbeitsmarkterfolg: Vermittlung aus / bzw. <strong>im</strong> Anschluss an eine Maßnahme. Zielwert: 25%<br />

Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt (ABM/SAM).<br />

– Lern- und Praxiserfolg: 20 Prozent <strong>der</strong> Beschäftigungszeit müssen in Qualifizierungen<br />

o<strong>der</strong> Betriebspraktika absolviert werden, dies gilt für 95 Prozent <strong>der</strong> Teilnehmerinnen.<br />

– Teilnehmererfolg: Festlegung einer Max<strong>im</strong>alen Abwesenheitsquote von 13 Prozent, Beobachtung<br />

von Abbruchquoten als Indikator für die Passgenauigkeit <strong>der</strong> Maßnahmen.<br />

Die Zielquoten sollen gemäß Richtlinie 2003 regelmäßig überprüft werden. Dies ist in <strong>der</strong> ersten<br />

Hälfte <strong>der</strong> För<strong>der</strong>periode durch eine übergreifende Berichterstattung geschehen.<br />

BAP-<strong>Evaluation</strong>-Schlussberichtv01.doc<br />

9. Mai 2008<br />

© Steria Mummert Consulting AG Seite 415 von 452

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