Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Weitere Aufgaben sind die Anpassung der Planung, die Initiierung von Änderungsanträgen sowie
die kontinuierliche Abstimmung mit den anderen Ressorts über angestrebte Förderziele.
� Implementierung ► In seiner Funktion als ESF-Verwaltungsbehörde kommt dem Referat auch
die Gewährleistung eines anforderungsgerechten ESF-Verwaltungs- und Kontrollsystems zu. Dies
umfasst die Benennung der Bescheinigungs- und Prüfbehörde (Art. 61 / 62 VO (EG) 1083 /2006)
sowie der Zwischengeschalteten Stellen (Art. 59 (2) ebd.).
� Controlling (Soll-/Ist-Vergleich)/Berichterstattung ► Das neu geschaffene Referat steuert die
Umsetzung der Arbeitsmarktpolitik v. a. über die im Zielsystem formulierten Ziele sowie die zum
Zwecke der Operationalisierung verwendeten quantifizierten Indikatoren. Aufgabe des Referates ist
demnach der kontinuierliche Soll-/Ist-Abgleich anhand der auf der Ebene der Spezifischen Ziele
definierten Indikatoren und Zielwerte.
Darüber hinaus verantwortet das Referat die Homogenität, Validität, inhaltlich-analytische Qualität
und Aktualität des arbeitsmarktbezogenen Berichtswesens, welches sich aus unterschiedlichen
Berichtskreise, insbesondere BAP und ESF-Berichterstattung, zusammensetzt. Diese Berichte
werden vom Referat gegenüber der Öffentlichkeit, z. B. der Europäischen Kommission, dem Begleitausschuss
oder der Deputation vertreten.
� Evaluation ► Gemäß den Anforderungen der Allgemeinen Verordnung (Art. 47 i. V. m. Art. 48 (3)
sowie Art. 60 (e) VO (EG) 1083 (2006)) ist das Referat auch für die Durchführung von Bewertungen
im Zusammenhang mit der Begleitung der operationellen Programme verantwortlich. Die
Ergebnisse der Wirkungsanalysen sind im Sinne des Steuerungskreislaufs wiederum die Grundlage
für etwaige Anpassungen der Förderinhalte bzw. des Operationellen Programms.
Empfehlung 11:
Die Verantwortung für die Vorgabe inhaltlicher und finanzieller Ziele soll ebenso wie die Fachaufsicht
organisatorisch in dem neu geschaffenen Referat ‚Landesarbeitsmarktförderung /
ESF-Verwaltungsbehörde’ gebündelt werden, um gegenüber der operativen Ebene als einheitlicher
Auftraggeber auftreten zu können.
Wie oben dargelegt, sind die Gesellschaften in der gegenwärtigen Situation mit zwei Auftraggebern
konfrontiert, die jeweils die Belange des von ihnen verantworteten Zielsystems, nämlich des ESF-OPs
einerseits bzw. des BAP andererseits, vertreten. Beide Zielsysteme gründen weitgehend auf denselben
finanziellen Mitteln. Auf Grund der fehlenden Kohärenz zwischen den beiden Zielsystemen ergeben
sich in der Folge divergierende Auftragslagen, die aus Sicht der operativen Ebene nicht aufzulösen
sind.
Zur Schaffung klarer Auftraggeberstrukturen soll deshalb die bisher nach BAP und ESF-OP verteilte
Richtlinien-, Budget- und Programmkompetenz organisatorisch auf der strategischen Ebene an einer
Stelle gebündelt werden.
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 144 von 452