Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
gesprochen. Ja, in Frankreich wird weniger über den Abbau des Sozialstaats diskutiert
als darüber, was Carla Bruni beim letzten Staatsempfang anhatte. Und in Italien haben
wir eine Politik, in der eine mediale Verquickung mit den ökonomischen Interessen
des Regierungschefs zum Alltag gehört.
Jetzt werdet ihr fragen: Was hat das auf dem Parteitag hier zu suchen? Deshalb komme
ich zurück auf die europäische Demokratie, die der Franz angesprochen hat: Als die
Kirch Media Gruppe in Deutschland pleite gegangen ist, standen ProSieben und Sat 1
zum Verkauf. Der vorletzte Bieter war die Firma des Herrn Berlusconi, Fininvest. Die
haben den Zuschlag Gott sei dank nicht bekommen. Wenn sie ihn bekommen hätten,
dann würden über diesen Parteitag heute zwei dem Silvio Berlusconi gehörende
Medienanstalten in Deutschland berichten. Und ich sage euch, wie die berichten würden:
so, wie es dem italienischen Premierminister gefällt. Ich sage euch noch einmal: Kritik
an allem, was wir richtig oder falsch gemacht haben, ja. Aber ich will in die Zukunft
gerichtet schauen und mit dafür sorgen – Franz hat das zu Recht im Zusammenhang
mit der europäischen Demokratie angesprochen –, dass die Sozialdemokratische Partei
Deutschlands nicht nur Nabelschau betreibt, sondern das bleibt, was sie immer war:
die Avantgarde des europäischen Sozialismus. – Vielen Dank.
(Beifall)
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Das Wort hat die Michaela Engelmeier-Heite, ihr
folgt Andreas Bovenschulte aus Bremen.
Michaela Engelmeier-Heite, Nordrhein-Westfalen: Liebe Genossinnen und Genossen!
Es sind ja nun schon viele Sachen gesagt worden. Ich möchte eigentlich auch nicht nach
dem Motto verfahren, es ist alles schon gesagt, nur noch nicht von jedem. Trotzdem
möchte ich ganz klar meine Empfindungen sagen:
Ich bin Bundestagskandidatin gewesen für die SPD Oberberg. Es ist mir im letzten
Wahlkampf immer öfter passiert, dass mich die Leute angesprochen und gesagt haben:
Ich habe immer die SPD gewählt, dieses Mal wähle ich sie nicht, denn sie hat ihr
Herz verloren – Andrea Nahles hat uns das in Bochum ganz klar bestätigt. Ich glaube
nicht, dass wir unser Herz verloren haben. Wir haben es vielleicht öfter versteckt und
manchmal vergessen, unsere Basis zu beteiligen. Mir ist es ganz wichtig, dass wir die
offene Diskussion, die angestoßen ist durch dieses horrende Ergebnis bei der Bundestagswahl,
in allen Ortsvereinen, in allen Unterbezirken und natürlich auch auf der
höchsten Ebene führen.
Einen Aspekt möchte ich einbringen, der mir heute ein bisschen zu kurz gekommen
ist – ich möchte eine Bresche dafür schlagen –: In meinem zweiten Leben bin ich Vizepräsidentin
eines großen deutschen Sportverbandes, des Deutschen Judo-Bundes. Mit
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 101