Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
Kerstin Griese, Parteivorstand: Liebe Genossinnen und Genossen! Zu einer Diskussion
über die Erfolge und die Fehler der SPD, zu einer Diskussion über unsere Glaubwürdigkeit
gehört meines Erachtens, dass man über beides spricht, über Fehler, die
gemacht wurden, aber auch über Erfolge. Ich glaube, dass es für unsere Identität und
dafür, wie wir weiterarbeiten, wichtig ist, auf diesen Erfolgen aufzubauen, und dass
es das Hauptanliegen sein muss, dass wir ein sozialdemokratisches Profil entwickeln
und stärken, uns nicht an andere Parteien anbiedern, sondern dass wir unser Profil
wieder stärker finden, dass wir unsere Mitte finden und uns selbst als Sozialdemokratie
dort richtig verorten.
Wenn man sich die Wählerverhaltensanalysen ansieht, sieht man, dass etwa ein Drittel
unserer Wählerinnen und Wähler für Rot-Grün war – das ist für mich die sympathischste
Richtung –, ein Drittel wollte eine Koalition der Linkspartei, und ein Drittel
fand die Große Koalition gut. Das heißt, uns hilft es überhaupt nicht weiter, anderen
hinterherzurennen, sondern uns hilft es nur, uns auf unsere Kraft, unsere Inhalte und
unsere Stärke zu besinnen.
(Beifall)
Deshalb geht es darum, welches Gesellschaftsbild, welches Menschenbild wir verkörpern
– nicht nur, welches wir aufschreiben, sondern welches wir auch verkörpern –,
auch in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner.
Zu dem, was zur Selbstkritik gehört, ist aus meiner Sicht wichtig, zu sagen: Wir müssen
noch mehr tun. Wir haben zu wenig getan, um Armut entgegenzuwirken. Die Armutsschere
in unserem Land ist leider größer geworden. Gerade beim Thema Kinderarmut
sieht man das. Da müssen wir mehr tun, und da müssen wir uns in Zukunft noch besser
mit Gewerkschaften, mit Kirchen und mit Wohlfahrtsverbänden vernetzen.
Aber in der Auseinandersetzung gerade mit dem politischen Gegner – das sollte für
uns auch wieder im Vordergrund stehen – ist es wichtig, unser Profil zu benennen.
Ich will am Beispiel der Familienpolitik deutlich machen, dass es auch wichtig ist, auf
unseren Erfolgen aufzubauen.
Wir erleben gerade, was passiert, wenn Schwarz-Gelb regiert. Es gibt einen Steuerfreiheitbetrag,
der nur den Reichen hilft, eine Familienpolitik mit der Gießkanne, die den
Effekt hat, dass Reiche reicher werden und Arme ärmer. Stattdessen haben wir dafür
plädiert – wir haben dafür die ersten Zeichen gesetzt und die ersten Entscheidungen
gefällt –, dass in die wichtige Infrastruktur für Kinder investiert wird.
Auch wenn diese neue Regierung jetzt schlimme Rückschritte vorhat, gibt es Dinge,
die bleiben und die mit der Sozialdemokratie verbunden werden. Man muss in dieser
Debatte immer wieder benennen, welche Dinge unser Land positiv verändert haben: das
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 111