Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERATUNG DER ANTRÄGE ZUR SOZIALPOLITIK
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Beratung der Anträge zur Sozialpolitik
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Liebe Genossinnen und Genossen! Wir leiten jetzt
über zu dem Antragsbereich Sozialpolitik.
Bevor du beginnst, Elke, habe ich einen Nachtrag zum Thema Kohlepolitik vorzutragen.
Es ist Folgendes bekannt zu geben: Der Kreisverband Recklinghausen lädt eine
Busladung – so haben sie mir das aufgeschrieben – Baden-Württemberger
(Heiterkeit und Beifall)
ihr seid, glaube ich, um die 40 Delegierte – zur Grubenfahrt ein. Das haben mir Erwin
und seine Genossinnen und Genossenen gerade bekannt gegeben.
(Beifall)
Das ist der Beginn einer wunderbaren Freundschaft!
(Heiterkeit)
Elke guckt vielleicht auch noch einmal vorbei. Sie kennt das aber schon. Sie hat jetzt
aber das Wort, um uns in die Sozialpolitik einzuführen.
Elke Ferner, Antragskommission: Vielen Dank, Garrelt. Wenn noch mehr Bedarf in
Baden-Württemberg als nur für eine Busladung besteht, dann lade ich die zweite ganz
herzlich ein, mit ins Bergwerk Saar einzufahren.
(Beifall)
Wir haben eine ganze Reihe von Anträgen zum Thema Sozialpolitik zu behandeln. Ich
verzichte jetzt auch auf eine inhaltliche Einführung, weil wir das auch im Zusammenhang
mit dem Leitantrag und der Debatte gestern sehr ausführlich behandelt haben.
Eine Reihe von Anträgen ist durch die Beschlussfassung über den Leitantrag erledigt.
Das betrifft die Anträge S 11, 16, 18 und 19. Es gibt dann zu dem Komplex Sozialpolitik
noch den Initiativantrag 15, über den wir nachher auch in der Fassung der
Antragskommission abstimmen können.
Ich schlage vor – ich weiß nicht, ob das möglich ist; das ist eine Bitte an das Präsidium
–, dass wir jetzt die Anträge aufrufen, für die Wortmeldungen vorliegen. Wenn
ihr einverstanden seid, könnte man dann, wenn nicht jemand abweichend zu den Voten
der Antragskommission abstimmen will, über das andere vielleicht en bloc abstimmen.
Dann könnte man vielleicht noch ein bisschen Zeit einsparen.
(Vereinzelt Beifall)
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009