Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
nach Lösungen gesucht. Am Ende gab es Mehrheiten, und die hatten ein Wir-Gefühl.
Viele verlorene Wahlen können kein Zufall sein. Die einzelnen Gremien müssen
den Mitgliedern zuhören. Die unterschiedlichen Ebenen müssen sich vernetzen und
dürfen sich nicht gegenseitig als Konkurrenz ansehen. Wir müssen die Erfahrung
unserer Genossinnen und Genossen von vor Ort aufnehmen.
68
(Vereinzelt Beifall)
Dies ist ein Prozess, der nicht an einem Punkt beendet ist, sondern kontinuierlich zu
einer Erneuerung der Partei führt. Ich mache es konkret: Natürlich haben wir uns
weiter intensiv um unser Klientel zu kümmern. Doch schadet es auch nichts, den Blick
in Richtungen zu senden, von denen wir immer glauben, dort fänden wir keine unserer
Wählerschichten. Deshalb sei es mir erlaubt als Sprecherin des Agrar- und Fischereiausschusses
der deutschen Gruppe im Europäischen Parlament zu sagen, dass wir uns auch
um die Menschen im ländlichen Raum kümmern müssen. Wer sich nicht kümmert, kann
nicht erwarten, dass die vielen jungen Menschen, zum Beispiel in der Land- und Forstwirtschaft
und in der Fischereiwirtschaft, die nachhaltig ökologisch und fortschrittlich
arbeiten, die die oft ererbten Pfade verlassen, bei uns ihr politisches Zuhause finden.
Nein, sie treten scharenweise bei der CDU aus und landen bei den Grünen.
Für die ganze Bundesrepublik gilt das Verfassungsgebot, die Gleichwertigkeit der
Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes zu erreichen. Mit dem gesellschaftlichen
Konsens, gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen zu wollen, hängt das Interesse an
der Entwicklung der ländlichen Räume. Daran hängt die Infrastruktur, einschließlich
der Verkehrsinfrastruktur. Daran hängt das Schulwesen. Daran hängt die wirtschaftliche
Entwicklung. Sich hier entschlossen einzusetzen, das lohnt. Das bringt auch
Wählerstimmen. Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, ob ihr nun aus der Stadt oder
wie ich aus dem Dorf kommt! Der ländliche Raum kann nicht ohne die Stadt, und
die Stadt kann nicht ohne den ländlichen Raum.
Ich bin fest davon überzeugt, hier liegt für uns eine Chance. Packen wir es an! Denn
vergesst nicht: Über 60 Prozent der Bevölkerung leben im ländlichen Raum. Und da
werden doch wohl etliche Wählerstimmen auch für uns übrig bleiben. – Danke.
(Beifall)
Bärbel Dieckmann, Tagungspräsidium: Jetzt hat das Wort André Kavai und danach
Erich Pipa.
André Kavai, Hessen-Süd: Liebe Genossinnen und Genossen, zunächst einmal möchte
ich an dieser Stelle sagen, dass wir, wenn wir eine Wahlanalyse machen, auch tatsächlich
eine Wahlanalyse machen müssen, und nicht nur in einzelne reflexartige Handlungen
und Aktionen verfallen dürfen. An dieser Stelle möchten ich sehr deutlich sagen, dass
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009