Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

ANTRAGSBERATUNG LEITANTRAG
und andere aus der Organisationsabteilung haben dazu Seminare angeboten, woran
zum Beispiel eine Frau aus meinem Kreisverband teilgenommen hat.
Wir haben hinsichtlich dieser Frage intensiv mit der Friedrich-Ebert-Stiftung
zusammengearbeitet. Eines sage ich dir aber auch: Es darf ruhig mehr werden; es muss
sogar mehr werden. Eines ist nämlich klar: Wir werden die hauptamtlichen Lücken,
die auch dadurch entstanden sind, dass 76 Bundestagskollegen leider nicht mehr in
den Bundestag gekommen sind, nicht überall schließen können. Umso mehr müssen
wir die Ehrenamtler vor Ort unterstützen und qualifizieren, damit sie ihre Arbeit gut
machen können. Das werden wir auch tun.
In diesem Sinne hier meine klare Ansage: Mit dieser Überweisung in die Organisation
meinen wir es ernst, und du kannst mich da beim Wort nehmen.
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(Vereinzelt Beifall)
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Vielen Dank. – Olaf? – Es bleibt bei der Empfehlung
Annahme der Antragskommission. Wer dieser Empfehlung Folge leisten möchte, den
bitte ich um das Kartenzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann ist das
angenommen.
Initiativantrag 27.
Die Antragskommission sagt, er sei durch den Initiativantrag 1 in der Fassung der
Antragskommission erledigt. Wer dem Votum zustimmen kann, den bitte ich um das
Kartenzeichen. – Enthaltungen? – Gegenstimmen? – Das ist alles nicht der Fall. Dann
ist das auch so beschlossen.
Initiativantrag 26.
Er ist ebenfalls durch den IA 1 in der Fassung der Antragskommission und die
Überweisung in die Initiative „Gut und sicher leben“ erledigt. Wer stimmt dem zu?
– Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Bei ganz wenigen Gegenstimmen und ein paar
Enthaltungen ist das angenommen.
Initiativantrag 7.
Er ist erledigt durch den Initiativantrag 1. Wer kann dem zustimmen? – Wer ist
dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist das angenommen.
Liebe Genossinnen und Genossen, damit sind die einzelnen Blöcke in diesem Antrag
durchgearbeitet. Ich weise euch vor der Schlussabstimmung über den Leitantrag in der
jetzt so erstellten Fassung aber darauf hin, dass dadurch eine Reihe von Anträgen, die
jetzt im Weiteren noch aufgerufen werden, dann auch schon erledigt ist. Dies sind die
Anträge AR 1, AR 15, AR 18, AR 44, AR 46 und AR 49. Aus dem A-Bereich sind das
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009