Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

FINANZBERICHT
Der Anteil der Personalkosten sank von 36,0 Prozent 2005/2006 auf 33,5 Prozent im
Berichtszeitraum 2007/2008. Das Absenken der Personalkosten resultiert aus strukturellen
Einschnitten im Personalbereich. Sie gingen auf eine zwischen der Geschäftsleitung
und dem Betriebsrat vereinbarte Entwicklung der Personalkosten bis 2010 zurück. Sie
beinhaltet den Wegfall von Vergünstigungen, flexible Arbeitszeitmodelle und schließt
betriebsbedingte Kündigungen bis 2010 aus.
Grafik 3: Ausgaben im Vergleich in Tausend d
30.000
512
25.000
20.000
15.000
10.000
5.000
0
Laufende Laufender Transferleistungen Personal-
Politische Arbeit Geschäftsbetrieb inkl. Strukturhilfen kosten
2005/2006 2007/2008
Die Ausgabenpolitik des Parteivorstandes orientiert sich strikt an den tatsächlich
erzielten Einnahmen. Da auch in Zukunft nicht mit höheren Einnahmen zu rechnen
ist, müssen sich die Ausgaben analog zu den Einnahmen entwickeln. Darüber hinaus
muss ein gesundes Verhältnis der Ausgaben für Politische Arbeit, Geschäftsbetrieb
und Personalkosten gewahrt bleiben.
Die Haushaltsführung des Parteivorstandes für die Haushaltsjahre 2007 und 2008
wurde geprüft und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft nach den Vorschriften
des Parteiengesetzes testiert. Es gab keine Beanstandungen. Außerdem prüfte die
Kontrollkommission laufend die Mittelbewirtschaftung des Parteivorstandes.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009