Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERATUNG DER ANTRÄGE ZUR MEDIEN- UND KULTURPOLITIK
Über die anderen Anträge lasse ich im Block abstimmen. Wer dem zustimmt, den
bitte ich um das Kartenzeichen. − Gegenstimmen? − Enthaltungen? – Das ist damit
auch mit großer Mehrheit beschlossen.
Wir sind damit am Ende der Anträge. Vielen herzlichen Dank.
Ich habe noch eine Ergänzung: Bei den Anträgen zur Außen-, Entwicklungs- und
Sicherheitspolitik sind wir darauf hingewiesen worden, dass es auch einige − etwa
fünf − Gegenstimmen gegeben hat. Insofern war das nicht einstimmig, sondern mit
fünf Gegenstimmen.
Dann kommen wir zum nächsten Tagesordnungspunkt, Christa Randzio-Plath, zum
Marie-Schlei-Verein. Christa, du hast das Wort.
476
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009