Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

GRUSSWORT DES VORSITZENDEN DER TSCHECHISCHEN SOZIALDEMOKRATEN
ist es gelungen, wenn auch unter unterschiedlichen historischen Bedingungen, zu
deren Niederlage beitragen.
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(Beifall)
Auch die politische Szene Deutschlands und der Tschechischen Republik sind sehr
ähnlich. So müssen unsere Parteien die nicht leichte Aufgabe der Beziehung zu einer
weiteren radikalen Linkspartei lösen, nämlich ihr zu euren Linken und wir zu der
kommunistischen Partei Böhmens und Mährens. Viele Ansichten dieser Parteien zu
sozialen Fragen sind zwar ähnlich, aber ihre Mittel und Ziele sowie die unbestrittene
historische Verantwortung für das autoritäre kommunistische Regime stellen komplizierte
Fragen über Möglichkeiten der Zusammenarbeit dar.
Schließlich stellen unsere Parteien in unseren Ländern eine von zwei grundlegenden
politischen Richtungen dar, die die Hauptrichtungen der Politik bestimmen, und
zwar die liberal-konservative und die sozialdemokratische Richtung. Dabei ist die
grundlegende ideologisch-politische Auseinandersetzung auch die Triebkraft der
demokratischen Entwicklung.
Liebe Freunde, euer Parteitag findet in einer Zeit statt, die für keine politische Partei
leicht ist, in einer Situation, in der ihr nach einer elfjährigen Teilnahme an der Regierungsverantwortung
in die Opposition übergegangen seid. Ich kenne diese Gefühle
und weiß, dass jede Partei in solchen Momenten eine Mischung von Verstimmung,
negativen Emotionen, aber auch von Kampfkraft zur Auseinandersetzung mit der
neuen Situation erlebt. Durch den Übergang in die Opposition – ich weiß, wovon
ich rede – kann man gestärkt werden. Es ist eine glänzende Gelegenheit, über die
weitere Strategie, die Taktik und die Arbeitsmethoden nachzudenken. Eines weiß ich
nämlich sicher: Die heutigen Niederlagen sind, wenn wir daraus die Lehre ziehen,
ein Vorzeichen der künftigen Siege.
(Beifall)
Weder Deutschland noch die Tschechische Republik kommen ohne eine starke Sozialdemokratie
aus. Umso mehr interessiert uns und mich persönlich, welche Schlussfolgerungen
ihr für die Zukunft zieht und welche Themen euch künftig beschäftigen
werden. Ich möchte euch vergewissern, dass ich, wenn ich nach Prag zurückgekehrt
bin, unsere Analytik bitten werde, dass sie sich mit ihnen näher befasst. Ich betone:
Ich werde das nicht nur anstandshalber tun. Die Gründe dafür sind rationaler Art.
Die Ähnlichkeit der Probleme in unseren beiden Ländern und die Notwendigkeit,
die Probleme zu lösen, betreffen nicht nur unsere Parteien, sondern alle sozialdemokratischen
und sozialistischen Parteien Europas, ja sogar der Welt.
(Beifall)
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009