Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERATUNG DER ANTRÄGE ZUR ARBEITSMARKTPOLITIK
Deshalb ist das Votum richtig: Lasst uns kämpfen für geförderte Altersteilzeit, liebe
Genossinnen und Genossen!
(Beifall)
Doris Ahnen, Tagungspräsidium: Wer dem geänderten Votum der Antragskommission
zustimmt, bitte ich um das Kartenzeichen. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält
sich? – Dann haben wir das einstimmig so beschlossen.
Ar 39, Benachteiligung Älterer. Empfehlung der Antragskommission: Erledigt durch
Beschluss des außerordentlichen Parteitages. Wer dem Votum der Antragskommission
zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält
sich? – Dann haben wir das einstimmig so beschlossen.
Dann kommen wir zum Ar 40, Arbeitsmarktpolitik. Die Empfehlung ist: Erledigt
durch Regierungshandeln.
Hubertus Heil, Antragskommission: Der guten Regierung, nicht der jetzigen!
(Heiterkeit)
Doris Ahnen, Tagungspräsidium: Wer dem Votum der Antragskommission in dieser
Form zustimmen will, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer
enthält sich? – Dann haben wir das einstimmig so beschlossen.
Zum Ar 41, Subventionen: Überweisung an die SPD-Gruppe im Europäischen
Parlament. Wer dem Votum der Antragskommission zustimmen möchte, den bitte
ich um das Kartenzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann haben
wir das einstimmig so beschlossen.
Ar 42, Arbeitsversicherung: Überweisung an Parteivorstand. Wer dem Votum zustimmen
möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer
enthält sich? – Dann haben wir auch das einstimmig so beschlossen.
Ar 43, SGB II: Erledigt durch Regierungshandeln. Wer dem Votum der Antragskommission
zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Wer stimmt dagegen?
– Wer enthält sich? – Dann haben wir das einstimmig so beschlossen.
Ar 45, Regelsatz für Kinder: Überweisung an Bundestagsfraktion. – Hubertus meldet
sich.
Hubertus Heil, Antragskommission: Liebe Genossinnen und Genossen, das betrifft
die Anträge Ar 45, Ar 47, Ar 48 und den IA 17:
Wir werden uns aufgrund dessen, was Manuela in ihrer Vorstellung zu Recht angemahnt
hat, zum Thema „Bekämpfung der Kinderarmut“ und zum Regelsatz für Kinder
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 389