Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
allem uns schaden. Wir sehen doch in unseren eigenen Städten, wer wählen geht und
wer nicht wählen geht.
Der zweite Aspekt: Wir brauchen den Mut zur inhaltlichen Breite und Teamfähigkeit.
Wir sind sicherlich die Partei, die am breitesten inhaltlich aufgestellt ist, die am meisten
über Zukunftsprojekte diskutiert hat. Aber wer bekommt das denn draußen mit? Wir
überlassen in der Regel außer bei ein oder zwei Themen die Präsentation den Spezialistinnen
und Spezialisten. Wir halten uns zurück, wir transportieren es nicht immer
wieder. Und in der Regel nimmt jeder Sozialdemokrat, jede Sozial demokratin ihre
eigene Sau mit durchs Dorf, wenn er oder sie in eine Podiums diskussion geht, eine Rede
hält oder in einer Talkshow ist oder Ähnliches. Wir müssen es lernen, unsere Themen
gemeinsam zu präsentieren, vom Ministerpräsidenten bis zur Oberbürgermeisterin,
vom Stadtverordneten bis zum Bundestagsabgeordneten. Wir sind an manchen Stellen
eine Partei von Individualisten geworden. Wir müssen zu einer Gemeinsamkeit auch
bei den drei, vier breiten Themen kommen, für die wir identifizierbar werden. Das
brauchen wir wieder zurück. Das haben wir in den letzten Jahren nicht geschafft.
(Beifall)
Bärbel Dieckmann, Tagungspräsidium: Das Wort hat Harald Baumann-Hasske,
gefolgt von Klaus Barthel, Bayern.
Harald Baumann-Hasske, Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und
Juristen: Liebe Genossinnen und Genossen, lieber Uli Kelber, ich möchte dir doch
etwas widersprechen. Du hast gerade gesagt, Glaubwürdigkeit in der Breite sei nicht
unser Problem. Ich glaube, dass man ein solches historisch schlechtes Wahlergebnis
wie das, was wir erlebt haben, nicht erklären kann, ohne dass man ganz klar sagt: Die
Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat bei den Wählern ganz klar zentral an
Glaubwürdigkeit verloren.
(Vereinzelt Beifall)
Ich glaube, dass wir in vielen Bereichen das eine gesagt haben und das andere getan
haben und dass wir vor allen Dingen den Wählern nicht rübergebracht haben, dass
wir für das stehen, was wir sagen. Ich glaube, das ist ein zentrales Problem. Und
ich glaube, darüber müssen wir hier auch die Auseinandersetzung führen. Denn
wir haben viele Politikfelder, in denen wir gut sind. Wir sind gut aufgestellt. Unser
Hamburger Programm ist Klasse. Das ist hier, glaube ich, völlig unstreitig, dass wir
ein gutes Programm haben. Aber wir haben es nicht geschafft, diese Inhalte an die
Wählerinnen und Wähler zu bringen. Denn sonst hätten wir nicht bei 23 % landen
können. Das kann nicht sein. Wir sind nicht glaubwürdig, wir müssen glaubwürdig
werden. Das müssen wir zurückgewinnen. Wir haben die richtige Politik nicht richtig
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 77