Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

ANTRAGSBERATUNG LEITANTRAG
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Antragsberatung Leitantrag
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Vielen Dank, Erwin. – Bevor Olaf das Wort ergreift,
will ich noch etwas zum Verfahren sagen. Olaf wird auf die Änderungsanträge, die
während der Debatte gestellt worden sind, jetzt eingehen. Einiges wird übernommen,
über einiges muss noch einmal abgestimmt werden. Wenn wir das hinter uns
haben, dann gehen wir die Liste der Initiativanträge, die euch alle vorliegen, durch
und werden da noch einmal fragen, ob es Wortmeldungen zu dem konkreten Punkt
gibt. Wir werden dann nacheinander abstimmen. – Olaf hat jetzt das Wort für die
Antragskommission.
Olaf Scholz, Antragskommission: Liebe Genossinnen und Genossen! Wir haben hier
unsere sehr intensive Diskussion fortgesetzt mit einer ganzen Reihe weiterer Vorschläge
zu all den vielen Vorschlägen zur ständigen Verbesserung des Leitantrages, über die
schon in der letzten Zeit diskutiert wurde und die wir von der Antragskommission
haben übernehmen wollen.
Damit wir jetzt nicht völlig durcheinander geraten, ist mein Vorschlag, dass wir in
der Tat zunächst einmal über die mündlich gestellten und schriftlich eingereichten
Einzelanträge entscheiden. Damit der Parteitag nicht den Überblick verliert, was ja in
einer solchen Situation leicht möglich ist, haben wir uns bemüht, alles das, was man
irgendwie übernehmen kann, zu übernehmen, damit es eine mit den Grundsätzen von
Demokratie zu vereinbarende Veranstaltung bleibt.
Ich gehe nun auf die uns jetzt schon vorliegende Änderungsanträge aus der Debatte
ein. Damit niemand verwirrt wird, will ich sagen: Hinterher gehen wir in der Tat
nach dem Drehbuch vor, das an euch verteilt worden ist und in dem man die jeweilige
Empfehlung sieht. Wenn jemand mit der Empfehlung der Antragskommission nicht
einverstanden ist, muss er sich melden und beantragen, dass es so sein soll, wie es im
Antrag steht, und nicht so, wie es die Antragskommission empfohlen hat. Wenn sich
keiner meldet, stimmen wir direkt über das Votum der Antragskommission jeweils
ab. So ist das vorgesehen.
Ich kann nicht zurückgreifen auf eine Abstimmung in der Antragskommission, weil
sie so kurzfristig nicht zusammenkommen konnte. Deshalb gebe ich euch jeweils eine
Empfehlung, über die abgestimmt werden muss. Anders geht es nicht.
Es ist vorgeschlagen worden, dass wir – damit es kein Missverständnis gibt über
unseren ernsthaften Willen, einen Parteitag durchzuführen – an der Stelle einfügen,
wo der Parteitag angekündigt wird, auf dem wir über die Ergebnisse unserer Debatte
in Bezug auf die Auswertung der Wahlniederlage und der Schlüsse, die wir daraus
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009