Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

ERÖFFNUNG
meinen Bundestageskollegen Frank Schwabe, der heute 35 wird und seinen Geburtstag
hier in Dresden mit uns feiert. Frank, gut, dass du nichts Besseres vorhast.
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(Beifall)
Noch ein Jahr Zeit, weil er heute 34 Jahre alt geworden ist, hat Ingo Stucke aus Bielefeld.
Auch dir ganz herzlichen Glückwunsch!
(Beifall)
Liebe Genossinnen und Genossen, wir alle wissen es, dieser ordentliche Parteitag
hier in Dresden findet in außerordentlichen Zeiten statt. Es ist ein wichtiger Parteitag
für die Sozialdemokratie in Deutschland, gerade angesichts der verdammt bitteren
Wahlniederlage vom 27. September. Dieser Parteitag bietet auch die Gelegenheit,
über die Ursachen dieser bitteren Wahlniederlage, dieses Vertrauensverlustes, zu
diskutieren. Wir müssen das tun, weil wir ein Ziel haben, liebe Genossinnen und
Genossen, und zwar sorgfältig zu diskutieren, um die richtigen Konsequenzen aus
dieser Wahlniederlage zu ziehen.
Aber wenn ich eine Bitte am Beginn dieses Parteitages äußern darf: Wenn wir über
die Ursachen – und ich betone: es gibt nicht eine, sondern mehrere Ursachen – dieses
Wahlergebnisses und dieser bitteren Niederlage reden und auch streiten – heute,
morgen und übermorgen und vielleicht auch noch danach – dann sollten wir den Streit
und die Diskussion so führen, dass unsere grundlegenden Ziele in diesem Streit, auch
im innerparteilichen Streit, erkennbar sind. Unsere Ziele heißen: Freiheit, Gerechtigkeit
und eben auch Solidarität für die Gesellschaft zu erreichen. Wir können das
nur, wenn auch in dieser Partei Selbstkritik, Streit und Auseinandersetzung solidarisch
stattfinden. Und ich füge hinzu: vielleicht solidarischer, als das in der Vergangenheit
gelungen ist. Lasst uns da nicht von anderen aufteilen.
(Beifall)
Ich sage das aus der Erfahrung der letzten vier Jahre. Wir sind eine lebendige Partei.
Und Streit ist in der Demokratie, vor allem in der Sozialdemokratie, nichts Schlechtes,
sondern etwas Produktives. Aber wir dürfen nicht zulassen, dass derjenige, der in dieser
Partei anderer Meinung ist, ausgegrenzt wird. Wir alle sind Sozialdemokratinnen und
Sozialdemokraten. Ich finde, der Respekt vor anderen Meinungen in dieser Partei ist
etwas, was wir wieder erarbeiten müssen. Wir sind Genossinnen und Genossen und
keine innerparteilichen Feinde.
(Beifall)
Wir sind eine Volkspartei. Eine Volkspartei hat ein breites Meinungsspektrum, aber
eben auch eine gemeinsame Basis. Das muss wieder erkennbar werden. Und bei aller
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009