Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
Ich musste mir die Bundestagsdebatte anschauen. Dadurch habe ich erfahren, was
passiert. So haben wir die Agenda 2010 mitbekommen. Bei der Rente mit 67 war es
ähnlich. Liebe Genossinnen und Genossen, wir als Mitglieder wollen nicht nur Plakate
kleben und Flyer stecken, sondern auch beteiligt werden. Auch dazu hätte ich gerne
noch ein paar Worte mehr gehört.
Hubertus Heil, du hast vorhin angesprochen, die SPD stehe für Freiheit, Gerechtigkeit,
Solidarität. Das, was in den letzten Jahren mit der Solidarität passiert ist, ist auch
nicht ganz so prickelnd; das muss man ja klar und deutlich sagen. Wie mit Kurt Beck
umgegangen worden ist, ist eine Schande, liebe Genossinnen und Genossen.
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(Beifall)
Ich bekomme jetzt noch eine Gänsehaut, wenn ich darüber nachdenke, wie mit Kurt
umgegangen worden ist. So macht man es nicht.
Ähnlich ist auch, wie die Parteispitze Andrea Ypsilanti heftig nicht den Rücken gestärkt,
sondern mitgestürzt hat.
(Vereinzelt Beifall)
Liebe Genossinnen und Genossen, wir haben in Hessen 2008 bei der ersten Wahl
7,6 Prozent gewonnen. Wir haben fast 37 Prozent der Stimmen in Hessen gehabt.
Zur gleichen Zeit hat die SPD auf Bundesebene bei 26, 27 Prozent gelegen. Woran
lag das denn, liebe Genossinnen und Genossen? Das lag daran, dass wir in Hessen
ein sozialdemokratisches Programm gehabt haben. Wir standen dafür. Ich habe mir
hier von euch, liebe Genossen aus dem Parteivorstand, mehr Unterstützung erwartet.
Auch darüber, über diese Solidarität, hätte ich heute gerne mehr erfahren.
Zur sozialen Gerechtigkeit ist schon genug gesagt worden; andere werden noch etwas
dazu sagen. Ich denke, es war aber auch wichtig, diese Punkte anzusprechen.
Ich danke euch.
(Vereinzelt Beifall)
Bärbel Dieckmann, Tagungspräsidium: Das Wort hat Christian Reinke, Mecklenburg-
Vorpommern, gefolgt von René van Eckert, Bayern.
Christian Reinke, Mecklenburg-Vorpommern: Liebe Genossinnen und Genossen, in den
letzten Monaten und Jahren fühlte ich mich immer wieder an das Märchen „Des Kaisers neue
Kleider“ des dänischen Autoren Hans-Christian Andersen erinnert. Bei diesem Märchen
treten am Hof Schneider auf, die ein neues Kleidchen versprechen. Dieses Kleidchen ist
durchsichtig; es existiert nämlich gar nicht. Am Ende, bei der Prozession, als der Kaiser mit
diesem Kleidchen die Prozession mitläuft, ruft ein kleines Kind: Der Kaiser ist nackt.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009