Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
gehabt, die gut war, die aber auch hier und da den einen oder anderen irritiert hat.
Wir haben natürlich in den elf Jahren der Regierungszeit der SPD auch viele Erfolge
gehabt. Diese darf man nicht vergessen. Viele könnte man hier nennen.
Ich will als Kommunalpolitiker nur darauf hinweisen, dass es ohne diese SPD, ohne
Joachim Poß und ohne Bernd Scheelen zum Beispiel keine Gewerbesteuer mehr in
den deutschen Städten gegeben hätte, weil die anderen sie abschaffen wollten und
jetzt wieder versuchen, sie abzuschaffen.
(Beifall)
Wir stellen uns natürlich die Frage: Warum fiel dieses Wahlergebnis für uns so deprimierend
aus? Es gibt sicherlich viele Gründe. Einige waren mit der einen oder anderen
Entscheidung nicht einverstanden. Vielleicht lag es auch daran, dass wir als Partei nicht
vermitteln konnten, mit wem wir regieren wollen. In diesem Wahljahr konnten wir es
nicht mit den Linken. Die FDP hat sich verweigert. Viele haben sich daher gefragt:
Mit wem will denn Frank-Walter Steinmeier als Kanzler eine Regierung bilden?
Es gibt aber auch andere Gründe. Viele Domänen, die unsere Partei immer besetzt
hat – wie Friedens- und Entwicklungspolitik – wurden in andere Bereiche gedrängt,
weil diese Politik bei uns nicht mehr stattfand.
(Vereinzelt Beifall)
Ich bin als Mitglieder des Seniorenrates angekündigt worden, obwohl ich noch nicht
so alt aussehe. Wir haben gestern im Seniorenrat über drei Stunden über dieses
Wahlergebnis diskutiert. Ich habe in den fast 50 Jahren meiner Mitgliedschaft in
der Sozialdemokratischen Partei viele Wahlkämpfe erlebt. Ich habe meine eigenen
immer gewonnen. Worauf es jetzt ankommt, ist: Wie können wir es schaffen, Vertrauen
zurück zu gewinnen? Unser Wahlprogramm ist diskutiert und verabschiedet
worden. Wir hatten einen erstklassigen Parteivorsitzenden und einen hervorragenden
Spitzenkandidaten. Die Wahl geht verloren, und alle mäkeln jetzt herum. Das dürfen
wir nach einer solchen Wahlniederlage nicht machen. Nein, wir gewinnen Wahlen
gemeinsam, und wir verlieren Wahlen gemeinsam. Dazu müssen wir stehen, liebe
Genossinnen und Genossen.
(Vereinzelt Beifall)
Es ist viel von Wende gesprochen worden. Lasst mich dazu bemerken: Nach der
Wahl hatten viele von uns das Gefühl, dass die SPD nicht mehr stattfand in öffentlichen
Äußerungen. Schaute man in die Medien, was sah man? Die Grünen, die
Linken und andere meldeten sich zu den Koalitionsverhandlungen zu Wort. Aber
die SPD fand nicht statt. Dieses muss sich wieder ändern. Wenn wir Vertrauen
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 135