Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

ANTRAGSBERATUNG LEITANTRAG
– vorher ein Gemischtwarenladen, jetzt streiten wir lange darum – verbessern, obwohl
das viel Arbeit ist. An dieser Stelle auch noch einmal Danke schön!
Aber wir hatten auf Seite 1 einen Fehler. Denn die Energiewende haben wir nicht
durchgesetzt, sondern wir haben sie auf den Weg gebracht. Da müssen wir noch
einiges leisten. Wir verlassen die Atomwirtschaft. Ja, das ist auch gut so, dass wir das
hier noch einmal beschlossen haben. Wir verlassen aber auch einen Weg der fossilen
Energie und gehen in das solare Zeitalter. An dieser Stelle dies einmal der Logik
folgend deutlich zu sagen, ist richtig. Deswegen freuen wir uns. Wir können ganz
stolz darauf sein, das auf den Weg gebracht zu haben. Das ist zwar eine schwächere
Formulierung als das, was da steht: „wird durchgesetzt“. Aber es ist richtig. Wir sind
stolz auf den Atomausstieg – den haben wir auf den Weg gebracht –, und wir sind
stolz auf das EEG. Das ist ein Exportschlager. Michael Müller läuft damit ja immer
durch die Gegend und erzählt das überall, und wir sollten das auch; denn das ist unser
Verdienst und hebt uns auch von anderen ab.
Wir freuen uns darüber, dass hier Annahme vorgeschlagen ist. Das wollten wir hier
noch einmal deutlich machen. Die Vision in das solare Zeitalter einzuschlagen, ist
hier richtig.
Ich möchte noch eines zu U 18 sagen. Gestern ist gesagt worden, dass wir hier
Beschlüsse fassen und dass schon auf dem Weg nach Hause Leute anders reden, die
vorher mitbestimmt hat. Uns ist im Wahlkampf etwas passiert. Bei dem Antrag U 18 aus
Schleswig-Holstein geht es um CCS. Der Antrag ist hier als „erledigt“ eingestuft. Wir
wollen das Fass auch nicht wieder aufmachen. Aber wir haben im Sommer beschlossen:
Kein CCS in Schleswig-Holstein! – Und was passiert auf dem Weg nach Hause? – Dass
der eine oder andere Großkopferte genau das Gegenteil in Schriftform wieder loslässt
und uns dies im Wahlkampf einholt. Wer einmal große Bürgerversammlungen mit
über 1.000, 2.000 Leuten auf einmal, die alle in Brass sind, erleben will, kann gerne
nach Schleswig-Holstein kommen. Wir lehnen das weiterhin ab. Es ist gut, dass ich
das hier noch einmal sagen konnte. – Danke schön.
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(Beifall)
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen zu dem
Antrag 35 liegen mir nicht vor. Die Antragskommission empfiehlt Annahme. Wer
schließt sich diesem Votum an? – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Dann ist das
angenommen.
Wir kommen zum Initiativantrag 11. Dazu empfiehlt die Antragskommission zu
Absatz 1 Annahme. Wer ist dafür? – Dagegen? – Enthaltungen? – Dann ist das so
angenommen.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009