Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

ANTRAGSBERATUNG LEITANTRAG
Wer dann für die entsprechende Änderung im Sinne der Antragstellerin und der
Antragskommission ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Die Gegenprobe! –
Enthaltungen? – Bei ganz wenigen Enthaltungen ist das dann so angenommen.
Initiativantrag 13: Dazu sagt die Antragskommission, das sei erledigt durch Annahme
von Initiativantrag 29 in der Fassung der Antragskommission. Wortmeldung
liegen mir dazu nicht vor. Wer sich dem Votum anschließen kann, den bitte
ich um das Kartenzeichen. – Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dann ist das so
beschlossen.
Den Initiativantrag 18 haben wir vorhin bei den Dingen, die Olaf vorhin am Pult
stehend erwähnt hat, schon erledigt. Deswegen brauchen wir den nicht noch einmal
aufzurufen.
Wir haben dann den Initiativantrag 21. Dazu liegen mir Wortmeldungen vor, und zwar
zunächst von Angelica Dullinger aus Kochel am See. Ihr folgt dann Sven Dietrich.
Angelica Dullinger, Bayern: Liebe Genossinnen, liebe Genossen! Mir geht es um den
Änderungsantrag zum Thema Einsatz in Afghanistan. Wir könnten aber auch sagen:
Abzug aus Afghanistan.
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(Vereinzelt Beifall)
Nicht zu verwechseln mit: „Anzug in Afghanistan“, wie die „Süddeutsche Zeitung“
heute darüber berichtet hat, wie Männer in Afghanistan gekleidet ist. Das ist heute
wohl nicht unser Thema. Da gibt es Wichtigeres zu sagen.
Unser Vorsitzender hat gestern fünf Punkte genannt, die wichtig sind: Erstens Netzwerke
pflegen, zweitens offen sein, drittens sollen wir etwas leisten, viertens sollen
wir mitmachen und fünftens sollen wir aufgeschlossen sein.
Zum Ersten, Netzwerke pflegen – immer das Thema Afghanistan im Hintergrund –:
Ich pflege mit der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit, mit anderen
Friedens- und Umweltgruppen und mit dem Friedensratschlag in Kassel seit Jahrzehnten
Kontakte.
Zum Zweiten: Offen sein. Das hieße, die Anträge A 9, A 10 und A 11 auch vom Parteitag
abstimmen zu lassen. Schluss mit dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan!
(Vereinzelt Beifall)
Zum dritten Punkt: Leistung; wir sollten etwas leisten. Den Begriff Leistung bewerten
Friedensgruppen zum Thema Afghanistan-Einsatz folgendermaßen: Trotz
15.000 Nato-Soldaten haben die Einflussgebiete der Taliban um 20 % zugenommen.
Bis 2008 wurden ca. 300.000 Zivilistinnen und Zivilisten getötet.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009