Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
Ist das alles die Schuld der Sozialdemokratie? Man hat manchmal den Eindruck, wenn
man den internen Diskussionen lauscht. Natürlich nicht! Es hat etwas mit unserer
Schwäche zu tun, sozialdemokratische fortschrittliche Antworten populär zu machen,
sich stark zu machen. Deswegen brauchen wir den Schulterschluss. Wenn wir ehrlich
sind: Wir haben in den letzten 11 Jahren immer dieselben Leute in den Talkshows
gehört: Herr Sinn, Herr Raffelhüschen haben uns eingeredet: weniger Staat und mehr
Eigenvorsorge seien die Antwort.
Die Sozialdemokraten und auch die Gewerkschaften waren alle miteinander nicht
stark genug. Uns fällt kein Zacken aus der Krone, wenn wir sagen: Ja, wir haben viele
Dinge falsch gemacht. Es sind auch falsche Entscheidungen getroffen worden. Aber
die Grundausrichtung und die Grundüberzeugung dieser Partei sind intakt. Deswegen
bin ich überhaupt nicht in Sorge. Wir werden das gemeinsam schaffen, wenn wir das,
was wir gemeinsam diskutieren, auch in die Praxis umsetzen. – Herzlichen Dank für
die Aufmerksamkeit.
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(Beifall)
Heiko Maas, Tagungspräsidium: Vielen Dank, Niels. Jetzt spricht Julian Nida-
Rümelin.
Julian Nida-Rümelin, stellv. Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie:
Genossinnen und Genossen! Möglicherweise bin ich in diesem Saal der Einzige mit
dieser Einschätzung. Aber ich finde es beachtlich, mit welcher Konzentration dieser
Parteitag einer sehr ernsthaften Debatte folgt. Das gilt zum großen Teil auch für den
Vorstand. Wir sollten alle einen Beitrag dazu leisten, dass es so bleibt. Es gibt noch
eine lange Rednerliste. Ich werde versuchen, alle Argumente, die schon vorgebracht
worden sind, nicht zu wiederholen.
Ich will zwei Punkte ansprechen, die bislang nur am Rande erwähnt wurden und die
verständlicherweise nicht im Mittelpunkt der Analyse stehen, die mir aber wichtig zu
sein scheinen.
Der erste Aspekt. Wenn wir einmal die erfolgreichen Wahlen 1969, 1972, 1998 und
auch noch 2002 vergleichen, dann haben sie alles eines gemeinsam, nämlich dass
die Sozialdemokratie auf breite Unterstützung gestoßen ist im Bereich Kultur und
Wissenschaft. Das war auch noch 2002 deutlich der Fall. Ich erinnere mich an diesen
Wahlkampf gut. Rot-Grün war so eindeutig positioniert in diesem Bereich der kreativen
Klasse, dass die Konservativen nichts dagegen aufbieten konnten. Das galt also noch
2002. Es galt nicht mehr 2005, und es galt überhaupt nicht mehr 2009.
Genossinnen und Genossen, ich glaube, an dem Punkt müssen wir kurz nachdenken
und sagen, woran das liegt. Ich verstehe es sehr gut, und ich glaube, es ist auch
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009