Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
zurückgewinnen wollen, müssen wir deutlich machen, dass wir in Deutschland
und in Europa eine starke Sozialdemokratie nötig haben, wenn es darum geht,
wirklich für die Grundwerte des demokratischen Sozialismus, für Freiheit und
Gerechtigkeit und Solidarität einzutreten. Das ist eine der wichtigsten Aufgaben
für die Zukunft.
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(Beifall)
Wenn so viel vom Wandel und vom Wechsel gesprochen wird, sollten wir uns
einmal das Hamburger Programm anschauen. Welche Partei in Deutschland hat
Grundwerte, wie wir sie haben? Man könnte fast sagen: Man braucht sich nur das
Godesberger Programm anzuschauen. Da steht alles drin, was wir für die Zukunft
brauchen.
Das ist etwas, was auch von diesem Parteitag ausgehen muss.
Franz hat zu Recht gesagt: Opposition ist Mist. – Jetzt sind wir in der Opposition
und es kommt darauf an, sich nicht zu verbiegen und zu guten Dingen, die man getan
hat, auch zu stehen.
Wir sind aber nicht die einzige Oppositionspartei. Wenn wir Regierungsverantwortung
zurückgewinnen wollen, dann müssen wir die führende Oppositionspartei werden
und sein. Aus dieser Position heraus müssen wir uns auch wieder erneuern, weil wir
ansonsten, Genossinnen und Genossen, unter die Räder kommen.
(Vereinzelt Beifall)
Mit ein Grund für dieses Wahlergebnis war auch, dass es weite Teile in den Medien
gab, die uns vorführen wollten, um zu dokumentieren: Man braucht in Deutschland
und in Europa keine Sozialdemokratische Partei und Idee mehr. – Dagegen wollen
und müssen wir uns in aller Schärfe wehren.
(Vereinzelt Beifall)
Bärbel Dieckmann, Tagungspräsidium: Herbert, kommst du bitte zum Ende?
Herbert Schmalstieg, Seniorenrat: Es ist oft gefordert worden, mehr Demokratie zu
wagen. Wir sind die Partei der Arbeit und des sozialen Ausgleichs. Es kommt darauf
an, dass wir gerade in dieser Zeit deutlich machen, dass kritisches und freies Denken
bei uns hier in der SPD willkommen sind und dass wir auch bereit sind, uns mit diesen
Ideen auseinanderzusetzen.
Was wichtig ist: Hier ist oft von dem Thema „Basta“ gesprochen worden. Ich wünsche
der Partei insgesamt, dass mit einer neuen Führung das, was mit „Basta“ immer wieder
formuliert wurde, wirklich ein Ende hat.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009