Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERATUNG DER ANTRÄGE ZUR ARBEITSMARKTPOLITIK
zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Bei einer Enthaltung, glaube
ich, so beschlossen.
Dann kommen wir zu Ar 4, Seite 16: Entlohnung. Erledigt durch Beschluss außerordentlicher
Parteitag und Beschluss „Gute Arbeit“ in Hamburg. Wer dem Votum
der Antragskommission folgen kann, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Wer ist
dagegen? – Wer enthält sich? – Bei wenigen Gegenstimmen so angenommen.
Dann kommen wir zu Ar 5, Seite 16: Generation Praktikum beenden. Wird für erledigt
erklärt durch Beschluss außerordentlicher Parteitag. Wer dem Votum der Antragskommission
zustimmen kann, den bitte ich um das Kartenzeichen.
Bei mir steht das so.
(Zurufe: Überweisung!)
Hubertus Heil, Antragskommission: Ar 6 ist Überweisung. Aber wir sind bei Ar 5.
Doris Ahnen, Tagungspräsidium: Was empfiehlt die Antragskommission bei Ar 5?
Hubertus Heil, Antragskommission: Ar 5, Seite 16: Generation Praktikum beenden.
Erledigt durch Beschluss des außerordentlichen Bundesparteitags vom
14. 06. 2009.
Doris Ahnen, Tagungspräsidium: Offensichtlich gibt es einen Übertragungsfehler,
wenn ich das richtig sehe. Im Antragsbuch, wird mir jetzt gesagt, steht: Überweisung
an die Bundestagsfraktion. Bei mir auf der Liste steht: erledigt durch Beschluss.
Hubertus Heil, Antragskommission: Wir können es ganz einfach machen. Wir überweisen
das an die Bundestagsfraktion, also an mich.
Doris Ahnen, Tagungspräsidium: Also Hubertus hat das für die Antragskommission
übernommen. Wer stimmt dem zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? –
Dann haben wir das so einstimmig beschlossen.
Dann kommen wir jetzt zu Ar 6, Seite 16: Gute Arbeit für Azubis. Da liegt mir die
Empfehlung Überweisung an die Bundestagsfraktion vor. Wer kann dem zustimmen? –
Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann haben wir das auch einstimmig so
beschlossen.
Dann kommen wir zu den Anträgen Ar 7, 8, 10, 13, und 14, Seiten 18 bis 21 –
Thema Mindestlohn. Da wird erklärt: erledigt durch Beschluss außerordentlicher
Parteitag. Es gibt keine Widerrede. Dann stimmen wir darüber ab. Wer kann dem
zustimmen? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann haben wir das auch
so beschlossen.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 385