Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERATUNG DER ANTRÄGE ZUR ARBEITSMARKTPOLITIK
Doris Ahnen, Tagungspräsidium: Dann frage ich jetzt, wer dem Votum der Antragskommission
zustimmt. – Wer stimmt dagegen? – Vier. Wer enthält sich? – Eine. Bei
vier Gegenstimmen und einer Enthaltung ist das so beschlossen.
Wir kommen jetzt zum IA 17 zum Thema Kindergelderhöhung. Die Antragskommission
sagt: Das ist erledigt durch den Initiativantrag 1 in der Fassung der Antragskommission
und gleichzeitig Überweisung als Material an Parteivorstand gegebenenfalls für die eh
vorgesehene Initiative „Gut und sicher leben“. Wer dem Votum der Antragskommission
zustimmen kann, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer
enthält sich? – Dann haben wir das einstimmig so beschlossen. Damit hätten wir den
Antragsblock Arbeitsmarktpolitik bearbeitet und danken dir, Hubertus, ganz herzlich
für das gute Hindurchführen durch diese Antragsberatung.
(Beifall)
Hubertus Heil, Antragskommission: Doris, ich möchte die Gelegenheit nutzen, nicht
nur euch zu danken, dass wir uns nach dem guten Antrag und der Debatte über den
Leitantrag Längeres erspart haben. Da ist viel Sachverstand in dieser Partei. Das ist
in den Anträgen auch deutlich geworden.
Olaf hat sich schon bei den Mitgliedern der Antragskommission bedankt. Ich möchte
euch an dieser Stelle – wahrscheinlich für alle Bereiche insgesamt – auch aus meiner
alten Funktion heraus einmal ganz herzlich bitten – das ist wirklich eine Sauarbeit,
die nicht nur die Mitglieder der Antragskommission machen können –, sich bei den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Willy-Brandt-Hauses, die im Sekretariat der
Antragskommission wirklich Großes geleistet haben, herzlich zu bedanken. Herzlichen
Dank an euch! Einige sitzen dort hinten.
(Beifall)
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 391