Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

VERABSCHIEDUNG DER AUSSCHEIDENDEN PARTEIVORSTANDSMITGLIEDER
Liebe Genossinnen und Genossen, wir verabschieden heute auch, weil sie nicht
mehr zum Parteivorstand kandidiert hat, Andrea Ypsilanti. Seit 1999 Abgeordnete
des Hessischen Landtags, 2001 bis 2003 stellvertretende Landesvorsitzende, 2003
bis 2009 Landesvorsitzende der hessischen SPD, 2007 bis 2009 Vorsitzende der
hessischen SPD-Landtagsfraktion. Liebe Genossinnen und Genossen, Hermann
Scheer und einige andere haben darauf hingewiesen, dass man auch in schwierigen
Zeiten Wahlen gewinnen kann. Das Wahlergebnis der ersten hessischen Landtagswahl
ist einem engagierten Eintreten für Bildungspolitik, einer klaren Aussage zu Erneuerbaren
Energien und einer modernen Wirtschaftspolitik und dem Einsatz von Andrea
Ypsilanti zu verdanken. Ich finde, das sollten wir heute deutlich sagen.
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(Lebhafter Beifall)
Ich glaube, auch wenn Dinge manchmal hinterher nicht so gut laufen, ist es wichtig,
die Verdienste der Menschen, die bei uns gewesen sind, nicht zu vergessen. Die Leute
bleiben in der Partei und sind wichtige Mitglieder. Ich glaube, wir können von diesem
Wahlkampf für kommende Wahlkämpfe wirklich eine Menge lernen. Klare Kante zu
zeigen ist, glaube ich, etwas, was wir hinkriegen müssen.
(Beifall)
Nun will ich jemanden verabschieden, zu dem ich in meiner Rede gestern schon
etwas gesagt habe und der 1990 die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der
DDR als Vorsitzender der Partei und als Vorsitzender der Volkskammer-Fraktion der
SPD in die Wiedervereinigung geführt hat: Wolfgang Tiefensee, Entschuldigung:
Wolfgang Thierse.
(Heiterkeit)
Ich habe mit Wolfgang Tiefensee am Kabinettstisch so viel über Knete und Umweltpolitik
gestritten, dass mir dieser Name einfach mehr präsent war.
(Heiterkeit)
Nein. Im Ernst: Wolfgang Thierse. Ich möchte an dieser Stelle ein paar Bemerkungen
mehr machen, wenn ihr dies gestattet. Denn wir haben gerade erlebt: 20 Jahre
Fall der Mauer wurden gefeiert. In Reden wird oft gesagt, dass das die Revolution
der Menschen und nicht der Politiker war. Ich fand das immer eine etwas seltsame
Bemerkung, als würde sich das ausschließen. Das waren politisch engagierte Menschen.
Das waren vor allen Dingen Menschen wie Wolfgang Thierse und andere, die
dann noch in der DDR eine Sozialdemokratische Partei neu gegründet haben. Das
ist ja für uns keine einfache Sache. Es gibt ohnehin nur zwei echte Neugründungen,
die bis heute existieren: Das waren Bündnis 90/Die Grünen und wir. Die anderen,
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009