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Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

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WAHL DER VORSITZENDEN DER SCHIEDSKOMMISSION<br />

320<br />

Wahl der Vorsitzenden der Schiedskommission<br />

Ruth Barthels, Mandatsprüfungs- und Zählkommission: Liebe Genossinnen und<br />

Genossen, ich möchte euch jetzt das Ergebnis der Wahl zur Vorsitzenden der Schiedskommission<br />

vorstellen. 434 Stimmen wurden abgegeben, 4 davon waren ungültig, 430 waren<br />

gültig. Es gab eine Enthaltung, 2 Nein-Stimmen und 427 Ja-Stimmen für Hannelore<br />

Kohl. Das bedeutet eine Zustimmung von 99,3 %. Herzlichen Glückwunsch!<br />

(Beifall)<br />

Bärbel Dieckmann, Tagungspräsidium: Hannelore will gerne das Wort ergreifen.<br />

Hannelore Kohl, Schiedskommission: Bitte keine Angst, dass ich eine lange Rede<br />

halte. Ich möchte zunächst erklären, dass ich die Wahl annehme. Ich danke euch, liebe<br />

Genossinnen und Genossen, für das enorme Vertrauen, das ihr mir, aber auch allen<br />

anderen Mitgliedern der Schiedskommission, jetzt schon so viele Jahre entgegengebracht<br />

habt. Schiedskommissionen stehen ja erfahrungsgemäß nicht so sehr im Mittelpunkt,<br />

es sei denn, es gibt ganz besondere Einzelsituationen, dann ändert sich das.<br />

Ich will die Gelegenheit nutzen, auf einen Punkt hinzuweisen. Wir haben in den letzten<br />

Jahren mehrfach Fortbildungsveranstaltungen für Mitglieder von Schiedskommissionen<br />

auf Unterbezirks- und Bezirksebene angeboten. Das hat sich bewährt und ist gut<br />

angenommen worden. Ich möchte an der Stelle noch einmal dafür werben, wenn in<br />

euren Bereichen Interesse besteht, euch an die Rechtsstelle zu wenden. Dann werden<br />

wir das auf jeden Fall organisieren können. – Vielen Dank.<br />

(Beifall)<br />

Bärbel Dieckmann, Tagungspräsidium: Dir auch ganz herzlichen Dank, liebe<br />

Hannelore.<br />

Wir würden dann sogleich in den Wahlgang zu den stellvertretenden Vorsitzenden der<br />

Bundesschiedskommission eintreten. Das ist eine verbundene Listenwahl. Es dürfen<br />

bei der Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden höchstens zwei Namen angekreuzt<br />

werden, es muss mindestens ein Name angekreuzt werden. Im ersten Wahlgang bedarf<br />

es der absoluten Mehrheit. Der Stimmzettel ist vorbereitet und kann jetzt verteilt<br />

werden. Er müsste mit der Kontrollmarke Nummer 9 versehen werden. Zur Wahl<br />

stehen Werner Ballhausen und Roland Rixecker.<br />

Wartet noch jemand auf seinen Stimmzettel? – Haben alle ihren Stimmzettel<br />

aus gefüllt? – Dann würde ich darum bitten, dass die Stimmzettel eingesammelt<br />

werden.<br />

PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009

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