Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
oder uns verstecken zu müssen. Selbstkritik heißt auch, dass wir ehrlich benennen
müssen, was wir falsch gemacht haben. Da habe ich leider sowohl beim scheidenden
Generalsekretär als auch beim scheidenden Parteivorsitzenden vieles vermisst.
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(Vereinzelt Beifall)
Ich bin selbst Mitglied des Deutschen Bundestages und im Parteirat. Ich fange auch
durchaus bei mir selbst damit an.
(Vereinzelt Beifall)
Ja, wir haben zu viel akzeptiert, dass bei wichtigen Entscheidungen innerhalb der Partei
Dinge verkündet und dann erst durch Nachholen der Demokratie die Entscheidungen
legitimiert worden sind, anstatt dass es umgekehrt passiert ist. Das ist ein Fehler, der
gemacht worden ist und der sich nicht wiederholen darf.
(Beifall)
Wir haben, liebe Genossinnen und Genossen, alle diejenigen, die eigentlich gebraucht
werden, nicht genügend mitgenommen. Wir haben Organisationsreformen durchgeführt,
wo zum Schluss nur wenige Delegierte, wenige Vertreterinnen und Vertreter sprechen
konnten. Wir haben Veränderungen durchgeführt, bei denen entschieden wurde anstatt
erarbeitet. Und wir haben das, was in unserer Parteisatzung verankert ist, nämlich die
Mitgliederbeteiligung, nicht ernst genommen, weil wir uns an eine Abstimmung über
einen Parteivorsitzenden erinnerten, die vielleicht etwas schwierig war.
Da bin ich beim Parteivorsitzenden. Es geht überhaupt nicht, wenn wir über die vergangene
Legislaturperiode, über die letzten zwei Jahre reden, dass nichts zu der Erarbeitung
des Grundsatzprogramms gesagt wird und nichts dazu, dass wir damals einen
Parteivorsitzenden hatten, dem auch heute noch entschiedener Dank für diesen Weg,
für dieses Programm gilt, nämlich Kurt Beck. Ich freue mich, dass er heute hier ist.
(Beifall)
Wir müssen auch selbstkritisch darüber reden, wie wir miteinander umgehen. Das
bezieht sich natürlich auf Ortsvereine, auf die Fraktion, auf die Partei. Es bezieht
sich aber auch darauf, wie die Parteiführung, wie die verantwortlichen Genossinnen
und Genossen miteinander umgehen. Seit Willy Brandt hat es zehn Wechsel in der
Parteispitze gegeben. Ich bin seit 1977 Delegierter. Ich habe alle miterlebt. Es hat
einen einzigen ordentlichen Wechsel gegeben, und zwar bei Hans-Jochen Vogel. Aber
von dem erwarten wir das ja auch so. Hans-Jochen, noch einmal herzlich Willkommen.
– Alle anderen Wechsel waren unordentlich oder außerordentlich. Ich will die
schlimmen Worte von damals nicht wiederholen. Aber diese Art des Wechsels hat
unsere Partei geprägt.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009