Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
Kontinuität in der Führungsspitze zu haben, dann bin ich mir sicher, dass wir nicht
mehr 16 Jahre Opposition erleiden müssen, wie damals unter Kohl, sondern dass die
SPD dann wieder zukunftsfähig ist. Dafür wünsche ich euch alles Gute.
Glückauf!
Heiko Maas, Tagungspräsidium: Das Wort hat jetzt Beate Sieweke. Nach ihr
spricht Garrelt Duin.
Beate Sieweke, Nordrhein-Westfalen: Liebe Genossinnen und Genossen, eigentlich
wollte ich meinen Wortbeitrag ja anlässlich von Sigmars Kandidatur machen. Dann
stellte sich heraus, dass ich die Einzige bin, die sich gemeldet hat. Von daher will
ich jetzt nicht sagen, dass ich das Letzte bin, aber ich glaube, ich bin die Vorletzte
zu dem jetzigen Tagesordnungspunkt.
Ich möchte Folgendes sagen: Ihr habt alle den „Vorwärts“ bekommen. Dort steht
– ihr habt das sicherlich gesehen –: „Neuanfang Dresden“. Ich meine, bei unserem
Parteitag gibt es bezogen auf einen Neuanfang zwei Probleme.
Das Erste ist der Leitantrag, und das Zweite sind die Kandidaturen. Ich möchte
zu beiden Punkten etwas sagen.
Erst einmal zum Leitantrag. Er wurde vom jetzigen Bundesvorstand verfasst, und
es wird auf der ersten Seite darauf hingewiesen, dass wir auf elf Jahre erfolgreiche
Regierungsverantwortung zurückblicken. Ich meine, wer so etwas schreibt, der
meint, dass nichts geändert werden muss. Der Ruf nach einem Neuanfang, der im
„Vorwärts“ steht, wird durch so etwas völlig unglaubwürdig.
(Vereinzelt Beifall)
Ich meine: Diejenigen, die das verfasst haben, haben elf Jahre lang eine erfolgreiche
Regierungspolitik mitgemacht. Sie konnten vielleicht auch gar nichts anderes
schreiben. Ich meine, wir brauchen einen wirklichen Neuanfang, und zwar einen
radikalen und nicht diesen Spagat, den es im Leitantrag gibt.
Jetzt noch zum Punkt Kandidaturen. Ich meine, wir brauchen Genossen in der
Führung unserer Partei, die glaubwürdig einen inhaltlichen Neuanfang vertreten
können. Das sehe ich nicht bei Personen, die die alte Politik jahrelang mitgemacht
haben. Ich nenne einige Beispiele:
Ein Thema, das mir furchtbar am Herzen liegt, ist der Kriegseinsatz in Afghanistan.
Heute ist leider auch unglaublich wenig dazu gesagt worden. Ich würde mich
freuen, wenn Sigmar das gleich während seiner Vorstellungsrede noch ergänzen
würde.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 159