Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

GRUSSWORT DES DGB-VORSITZENDEN MICHAEL SOMMER
FDP gewählt haben – obwohl wir das Gegenteil gesagt haben und obwohl wir vom
Gegenteil überzeugt sind. Es ist richtig, dass die Menschen es selbst erkennen und
von uns überzeugt werden wollen. Deshalb rate ich uns allen, die Qualität politischer
Beschlüsse nicht daran zu messen, ob diejenigen applaudieren, die darüber schreiben,
und auch nicht unsere Politik danach auszurichten. Wenn ich das sage, dann glaube
ich, dass das vielfach in den letzten Jahren passiert ist.
Wir müssen uns immer wieder fragen, ob die Entscheidungen gut sind für Millionen
von Menschen, die davon betroffen sind, und ob die Leute bereit sind, diese Entscheidungen
zu akzeptieren, oder aber sie wenigstens für notwendig halten. Diese Frage
mag zwar manchmal unbequem sein, aber sie ist notwendig, wenn man Erfolg haben
will. Ich füge hinzu: Es macht allemal mehr Sinn, auf den Beifall der eigenen Leute
zu schielen als auf den Applaus des Gegners.
(Beifall)
Es ist doch gar nicht so schwer, zu ermitteln, was die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
in diesem Land erwarten und hoffen, was für sie die Mitte ist in der Definition
von Sigmar: Sie wollen gute Arbeit, sie wollen einen Lohn, von dem sie sich und ihre
Familien ernähren können, sie wollen Integration und Gleichheit. Sie wollen gute
Bildung und Ausbildung. Sie wollen eine auskömmliche Rente, und sie wollen, dass
ihre Lebensleistung gewürdigt wird.
(Vereinzelt Beifall)
Das ist, glaube ich, entscheidend für die Menschen. Sie wollen einigermaßen sicher
sein, dass sie nach Schicksalsschlägen wie Krankheit oder Entlassung nicht endgültig
abstürzen. Wenn sie das mit Hartz IV und Agenda 2010 verbinden, dann müssen wir
das zur Kenntnis nehmen und vielleicht auch etwas daran ändern, Kolleginnen und
Kollegen.
(Vereinzelt Beifall)
Bei allen Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft, bei aller Globalisierung
und Modernisierung sämtlicher Lebensbereiche gibt es meines Erachtens doch eine
Konstante, die sich niemals ändern wird: Die Menschen werden immer nach ihrem
kleinen Glück streben. Ich betone: nach ihrem kleinen Glück! Sie wollen keinen
Rückschritt, sondern sie wollen den kleinen Fortschritt. Genau das verbinden sie
mit ihrer Sozialdemokratie, übrigens auch mit ihren Gewerkschaften. Das ist unsere
gemeinsame Basis: dass die Menschen von uns wollen, dass wir ihren kleinen Fortschritt
organisieren, Genossinnen und Genossen.
(Beifall)
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 203