Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERATUNG DER ANTRÄGE ZUR INNEN- UND RECHTSPOLITIK
Mitglieder meines Ortsvereins um 30 Prozent steigern können, indem ich ihn bunt
gemacht habe, Genossinnen und Genossen.
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(Beifall)
Politische Teilhabe ist wichtig. Geht doch mal raus, geht doch mal in die Städte, nach
Hannover, nach Braunschweig, nach Frankfurt, nach München, nach Berlin, nach
Mannheim, und ihr werdet sehen: Die Welt ist bunt. Schauen wir uns doch hier einmal
um: Sind wir das Abbild dieser Gesellschaft, Genossinnen und Genossen? Ich meine
nicht. Ich denke, wir müssen die Tore wirklich aufmachen und die Leute zu uns holen.
Dann werden wir auch wieder jünger, weiblicher, frischer und vor allem auch positiver
werden, Genossinnen und Genossen. Deswegen lasst uns darüber diskutieren. Aber
lasst uns vor allem aufnehmen, dass wir die Integrationspartei sind, Genossinnen und
Genossen. – Danke schön.
(Beifall)
Barbara Ludwig, Tagungspräsidium: Als Nächster hat Apostolos Tsalastras das
Wort.
Apostolos Tsalastras, Nordrhein-Westfalen: Liebe Genossinnen und Genossen,
dem wäre eigentlich inhaltlich nicht mehr viel hinzuzufügen. Ich möchte aber
noch einmal auf den Antrag eingehen, der uns hier vorliegt. Ich glaube, er geht in
vielen Punkten nicht weit genug. An einer Stelle geht er auf alle Fälle nicht weit
genug, und zwar dort, wo er den Appell an die Partei selber richtet. Den Appell nur
an die Ortsvereine zu richten, wie wir mit dem Thema Integration umgehen, ist ein
bisschen zu wenig.
Wir haben immer wieder gesagt, dass Integration eine Querschnittsaufgabe ist, und
zwar nicht nur was die Politikfelder angeht, sondern es ist ein Thema, mit dem sich
die ganze Partei beschäftigen muss: in den Ortsvereinen, in den Unterbezirken, auf
der Landesebene und natürlich auch auf der Bundesebene.
Wir haben gestern über die Beteiligung der Schwusos diskutiert. Das halte ich
auch für ein wichtiges Thema. Aber wir haben an keiner Stelle darüber diskutiert,
wie wir die Migrantinnen und Migranten, die es in unserer Gesellschaft gibt, an
den Mandaten und in den Vorständen unserer Partei beteiligen. Da geht auch
der Antrag meiner Ansicht nach nicht weit genug. Mir geht es nicht darum, eine
Arbeitsgemeinschaft einzufordern. Das wäre falsch, wenn wir wieder versuchten,
das mit Strukturen zu beantworten. Wir haben keine wirkliche Struktur, um dieses
Thema zu bearbeiten. Vor allen Dingen fehlt es daran, diejenigen einzubeziehen,
die als Menschen mit Migrationshintergrund ihre Lebenserfahrung einbringen
können.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009