Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERATUNG DER ANTRÄGE ZUR ORGANISATIONSPOLITIK
Beratung der Anträge zur Organisationspolitik
Wir erreichen dann das Thema der Organisationspolitik. Dazu leitet Andrea ein.
Andrea Nahles, Antragskommission: Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte
noch einmal darauf zurückkommen, dass es hier einige Verweise auf die Organisationspolitische
Kommission gibt. Ich habe eben schon Skepsis gehört, weil sie in den letzten
zwei Jahren nicht getagt hat. Das stimmt. Sie wird aber umso häufiger in den nächsten
zwei Jahren tagen. Das ist jedenfalls unsere feste Absicht. Deswegen bitte ich euch,
das nicht so zu empfinden, als ob wir das hier wegdrücken wollen, wenn wir eine
Überweisung an die Organisationspolitische Kommission vorschlagen. Wir werden
die Anträge ernsthaft mit in die Arbeit der nächsten Monate einbeziehen. Ich möchte
auch dringend darum bitten, dass wir keine Schnellschüsse bei den Entscheidungen
leisten, die massive finanzpolitische Konsequenzen haben. Gegebenenfalls komme ich
noch auf einzelne Punkte zurück.
Jetzt würde ich aber vorschlagen, dass wir erst einmal die Debatte eröffnen.
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Vielen Dank, Andrea. Mir liegen Wortmeldungen
zu unterschiedlichen Anträgen vor. Bisher haben sich gemeldet: Ansgar Dittmar,
Angelika Graf und Christine Negele. Wir fangen mit den Anträge O 2 und O 4 an.
Dazu hat Ansgar Dittmar das Wort.
Ansgar Dittmar, Hessen-Süd: Liebe Genossinnen und Genossen, es geht um den Antrag
Anerkennung des Arbeitskreises der Schwusos als Arbeitsgemeinschaft. Die Schwusos
haben in den letzten zwei Jahren deutlich gezeigt, dass sie eines sehr gut können: Sie
können Partei. Wir haben alleine bei der letzten Christopher-Street-Day-Paradensaison
etwa 5 Millionen Menschen erreicht. Wenn ich mal so hinter mich schaue: Heiko ist nicht
da, Elke sehe ich auch nicht. Aber sie können sich sicherlich noch gut an die Heiko!-
Heiko!-Rufe erinnern. Das war wirklich Gänsehautfeeling. Franz hat auf dem Kölner
CDS eine Rede gehalten, Brigitte hat in Hamburg und in Frankfurt eine Rede gehalten.
Olaf war ja auch dabei. Klaus ist immer dabei, aber auch du kannst dich mit Sicherheit
gut daran erinnern, wie die Leute auf dich zukamen. Wir haben unser Wählerpotenzial
gebunden und gezeigt, dass diese SPD eine weltoffene und tolerante Partei ist.
(Vereinzelt Beifall)
Wir haben aber als Arbeitskreis auch nach innen gearbeitet. Ein Willy-Brandt-Haus-
Mitarbeiter hat vor Kurzem zu mir gesagt: Mein Lieber, du hast aus einem Randgruppenthema
ein politisches Mainstream-Thema für die SPD gemacht.
(Vereinzelt Beifall)
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 407