Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
SPD zu reflektieren und darüber gemeinsam zu diskutieren, dass es auch nicht gelungen
ist, das Internet nicht nur als Quelle von Bedrohungen oder als Medium, das eingeschränkt
werden muss, zu begreifen, sondern seine demokratischen und freiheitlichen
Potenziale auszubauen. Liebe Genossinnen und Genossen, auch das gehört dazu, wenn
wir über die Wahlanalyse reden.
(Beifall)
Deswegen reicht es nicht aus, sich nur ein Facebook-Profil zu machen, sondern es muss
dazu führen, dass wir wieder Diskurse im Netz führen – nicht nur über das Thema
Netzsperren – sehr wohl –, sondern auch darüber, wie wir wieder stärker mit jungen
Menschen in Kontakt kommen, die sich hauptsächlich diskursiv im Netz konstituieren.
Ich glaube, das ist ganz wichtig. Ich möchte mich gerne dafür engagieren.
Apropos junge Menschen: Das Thema „Versagte Aufstiegshoffnungen und berechtigte
Abstiegsängste“ ist natürlich eines, das uns zu diesem Wahlergebnis geführt hat. Ich bin
der Meinung, dass wir die Aufstiegshoffnungen, die junge Menschen an uns formuliert
haben, wirklich nicht so erfüllt haben, wie es sich gehört. Wenn junge Menschen mit 25
aus der Uni kommen, vielleicht ein oder zwei Studienabschlüsse haben – ich überspitze
das –, vier Sprachen sprechen, drei Auslandsaufenthalte hinter sich haben und trotzdem
nur einen befristeten Vertrag für ein halbes Jahr oder ein Praktikum oder wieder eine
Befristung und noch eine Befristung und keinen richtigen Job bekommen, dann hat das
etwas mit unerfüllten Aufstiegshoffnungen zu tun, liebe Genossinnen und Genossen.
(Beifall)
Dann haben junge Leute irgendwann von Praktika die Schnauze voll und davon, dass
sie nicht eine ordentliche Perspektive bekommen. Sie richten die Frage an uns, ob sich
ihre Leistung noch lohnt oder nicht. Diese Frage müssen wir beantworten.
Zum Thema Abstiegsängste: Ich hatte meinen Wahlkreis in Friedrichshain-Kreuzberg.
Dort haben wir viele sozialdemokratische Kernwähler, die uns nicht mehr vertrauen,
die auch nicht mehr zur Wahl gehen, die auch mich nicht gewählt haben. Es hat auch
etwas damit zu tun, dass das einzige Angebot, das wir ihnen im Bereich Abstiegsängste
und Behebung von Abstiegsängsten gemacht haben, Bildungspolitik ist, Bildung und
Integration. Ich finde das richtig. Aber wenn 10 bis 15 % unserer Kernwählerschaft
nur noch Bildungsversagen kennen, keinen Bildungserfolg mehr kennen und wenn
es ihnen nicht gelingt, im Bildungssystem so, wie es gestaltet ist, wirklich nach
vorne zu kommen, dann können wir ihnen nicht nur sagen: Bildung als Chance. Das
begreifen die nicht, das wollen sie nicht, das verstehen sie auch nicht.
Deswegen ist es unsere Aufgabe, auch über die Frage des Niveaus der Bildungsausgaben zu
sprechen, aber auch über die Frage, wie es uns gelingt, eine gemeinsame Bildungs politik
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 107