Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERATUNG DER ANTRÄGE ZUR UMWELT-, ENERGIE- UND VERKEHRSPOLITIK
In einem 30 Jahre alten Erlass wurde festgeschrieben, dass Atommüll unterirdisch
unbeobachtet endgelagert werden soll: Deckel drauf und zu und nur nicht wieder
hinsehen, vergraben und vergessen, ohne zu wissen, was unterirdisch passiert, aus den
Augen, aus dem Sinn. Es schaut keiner mehr hin.
Doch was tun wir unseren Kindern und den folgenden Generationen damit an? Ist das
der richtige Weg? Es gibt andere Wege, Wege die für unsere Kinder noch Optionen
offen halten. Dies könnte unterirdisch sein, dies könnte verschlossen sein, aber eben
beobachtet und so, dass man noch herankommt und dass man diesen Atommüll noch
zurückholen kann.
Wer weiß denn heute, wie die Entwicklung weitergeht? Morgen, übermorgen oder
in vielleicht 100 Jahren kann man mit diesem Atommüll vielleicht schon ganz anders
umgehen. Das größte Problem beim Atommüll ist das Wasser, und Wasser sucht sich
seinen Weg. Nur ein Beispiel: Beim Atommülllager Asse hat es nur 20 Jahre gedauert.
Die Prognosen haben nur 20 Jahre gehalten. Es hieß, Asse bleibe standsicher und
trocken. – In so kurzer Zeit haben sich alle Prognosen aufgelöst und erledigt.
Das Bergwerk Asse hat Risse, und Wasser sucht sich seinen Weg. Warnungen gab
es genug. Atommüll soll eigentlich für eine Million Jahre unterirdisch endgelagert
werden, und zwar so, dass es von unserer Umwelt abgeschlossen ist. Ist das überhaupt
möglich oder ist das reine Theorie? Wir haben die Klimaerwärmung und was in Hunderttausenden
von Jahren passiert, kann kein Mensch prognostizieren.
Wir reden von Verantwortung, wir reden von Nachhaltigkeit. Sind das nur Worthülsen?
Liebe Genossinnen und Genossen, lasst uns die mit Leben füllen. Das bedeutet
hinsehen, das bedeutet beobachten, und das bedeutet eben nicht aus den Augen, aus
dem Sinn.
Für unsere Kinder und folgende Generationen ist es wichtig, dass sie noch reagieren und
handeln können. Ich habe auf dem letzten Parteitag Asse wie folgt buchstabiert: A wie
absaufen, S wie Sauhaufen der Aktenlage, S wie Schicht im Schacht und E wie Ende
der Märchenstunde. Das gilt nicht nur für Asse, das gilt auch für andere Endlager.
Auch als Opposition müssen wir unserer Verantwortung gerecht werden. Genau
hinschauen! Wir sind der Stachel im Fleisch der Regierung. Wir haben den Finger zu
heben und darauf zu zeigen, wo etwas nicht in Ordnung ist. Wir haben aufzupassen.
Es darf gerade eben nicht vergraben und vergessen sein – und eben nicht aus den
Augen, aus dem Sinn.
Danke schön.
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(Vereinzelt Beifall)
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009